Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 3

Abgaben. Unter A. sind in den Schutzgebieten alle Leistungen an Geld oder Geldeswert zu verstehen, welche die Schutzgebietsverwaltungen kraft der ihnen gesetzlich zustehenden Finanzgewalt innerhalb der einzelnen Kolonien erheben, oder zu deren Auferlegung sie andere öffentlichrechtliche Verbände (Stadtgemeinden, Bezirksverbände) ermächtigen. Die Abgaben umfassen daher direkte und indirekte Steuern, Zölle (s.d.), Gebühren, Beiträge, Naturalabgaben und zerfallen in fiskalische und kommunale Abgaben. Die letzteren treten im Vergleich zu den heimischen Verhältnissen an Bedeutung noch zurück, sie werden nur in denjenigen Teilen einzelner Kolonien erhoben, in denen kommunale Organisationen bestehen (s. Selbstverwaltung). Das System der fiskalischen Abgaben ist dagegen in den Schutzgebieten bereits seit einer Reihe von Jahren sehr weit ausgebildet. Die Etats (s.d.) der Schutzgebiete führen übereinstimmend (mit Ausnahme von Kiautschou) unter besonderen Titeln als Abgaben auf: 1. Steuern, 2. Zölle und Nebeneinnahmen der Zollverwaltung, 3. Sonstige Abgaben, Gebühren und verschiedene Verwaltungseinnahmen. Doch werden zu dem letzteren Titel auch Erträge werbender Betriebe und sonstige nicht zu den Abgaben zu zählende Einnahmen gerechnet; andererseits werden einzelne Abgaben - wie die der Berg- und der Hafenverwaltung in Deutsch-Südwestafrika - als besondere Titel im Etat aufgeführt. Entsprechend den großen wirtschaftlichen Verschiedenheiten der Kolonien ist das Abgabenwesen in den einzelnen Schutzgebieten durchaus verschiedenartig geregelt, und es gibt nur wenige Grundsätze, die für alle Kolonien oder für mehrere von ihnen gemeinsam gelten. Dies sind im wesentlichen die folgenden: a) die Grundsätze des allgemeinen Finanzrechts über Etatisierung, Verrechnung und Niederschlagung von Abgaben (s. Einnahmen); b) die Bestimmungen über Gerichtsgebühren (V. des RK., betr. die Regelung des gerichtlichen Kostenwesens in den Schutzgebieten Afrikas und der Südsee, vom 28. Nov. 1901, abgeändert durch V. vom 28. Aug. 1908); c) das Konsulatsgebührengesetz vom 17. Mai 1910 (gilt für Personenstands- und Schiffahrtssachen); d) die Vorschriften über Bergwerksabgaben (§§ 62-67 der Ksl. BergV. für die afrikanischen und Südsee-Schutzgebiete mit Ausnahme von Deutsch- Südwestafrika, vom 27. Febr. 1906); e) der Grundsatz des § 4g des G. vom 18. Mai 1908, betr. Änderung des G. über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete, vom 30. März 1892, wonach Anliegerbeiträge im Wirtschaftsbereiche von Eisenbahnen und sonstigen aus Anleihen errichteten oder erworbenen Verkehrsanlagen von den dadurch begünstigten Grundeigentümern zu erheben sind. - Schließlich kommen in diesem Zusammenhang die Bestimmungen des G. wegen Beseitigung der Doppelbesteuerung vom 22. März 1909 in Betracht, denn nach § 9 Abs. 3 des SchGG. gelten die Schutzgebiete als Inland im Sinne dieses Gesetzes.

Volkmann.