Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 290

Defektenverfahren. Das Verfahren bei Defekten (s.d.) amtlicher Kassen in den Schutzgebieten regelt sich nach §§ 134-148 des ReichsBG. Es ist darüber (Erlaß nach Deutsch-Ostafrika vom 21. Dez. 1897, mitgeteilt auch an andere Gouvernements) folgendes bestimmt:

a) Bei Kassendefekten, d.h. Fehlbeträgen bei dem Istbestande einer Kasse, eines Magazins oder dgl. gegenüber dem rechnungsmäßigen Sollbestande, hat gemäß §§ 134 u. 135 des ReichsBG. die Lokalbehörde, zu deren Geschäftskreis die unmittelbare Aufsicht über die geschädigte Kasse oder andere Verwaltung gehört, den Fehlbetrag und zugleich auch festzustellen, ob ein Beamter oder eine Militärperson und, zutreffendenfalls, wer dafür haftbar ist. Sind hiernach Ersatzansprüche geltend zu machen, so hat diese Behörde gemäß § 137 ReichsBG. über die Höhe des Fehlbetrages, die Person des Ersatzpflichtigen und den Grund seiner Verpflichtung einen motivierten Beschluß abzufassen und zugleich zu bestimmen (§ 140 ReichsBG.), welche Vollstreckungs- und Sicherheitsmaßregeln behufs des Ersatzes der Fehlbeträge zu treffen sind. Ergehen diese Feststellungen beim Gouvernement selbst, so ist der Beschluß gemäß §§ 143 u. 144 vollstreckbar. In allen anderen Fällen unterliegt er der Prüfung des Gouvernements und wird erst nach Genehmigung durch dasselbe vollstreckbar. Von dem Beschluß ist dem Auswärtigen Amt (jetzt: RKA.) unverzüglich Kenntnis zu geben. Liegt ein vollstreckbarer Beschluß vor, so ist auf dessen ungesäumte Ausführung nach den Vorschriften des Gesetzes hinzuwirken. Die Niederschlagung von Fehlbeträgen, bezüglich welcher die Vertretungsverbindlichkeit noch festzustellen ist, ist unstatthaft. Ebensowenig darf ersatzpflichtigen Beamten der Betrag aus anderen Fonds, unter welcher Benennung auch immer, mittelbar erstattet werden. Gelangt die Lokalbehörde oder das Gouvernement zu der Überzeugung, daß hinsichtlich des Fehlbetrages eine Ersatzpflicht niemandem zur Last fällt, so sind die Gründe hierfür in einer seitens des zuständigen Beamten usw. unterschriftlich zu vollziehenden Aufzeichnung zusammenzufassen, welche bei der endgültigen Verrechnung des Fehlbetrages den betreffenden Belegen beizufügen ist. Handelt es sich dabei um größere Beträge (300 Rupien für Ostafrika, 300 M für die übrigen afrikanischen Schutzgebiete), so ist an das Auswärtige Amt. (jetzt: RKA.) zu berichten.

b) Bei Rechnungsdefekten, d. h. Fehlbeträgen infolge der Mindererhebung fälliger Einnahmen oder von Zuvielverausgabungen, die teils auf unrichtigem Kalkul, teils auf falscher Anwendung gesetzlicher oder sonstiger Vorschriften beruhen, im übrigen aber auf ordnungsmäßige Belege sich stützen, ist zur Durchführung eines Ersatzanspruchs an das amtliche Personal unter Ausschluß des D. nötigenfalls der ordentliche Rechtsweg zu beschreiten. Hinsichtlich ihrer etwaigen Niederschlagung gilt dasselbe wie bei den Kassendefekten.

v. König.