Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 458 ff.

Diensteinkommen. Die Gehälter der Kolonialbeamten waren ursprünglich teils Einzelgehälter, teils stiegen sie von einem Mindestsatze bis zu einem Höchstsatze in der Weise, daß der Betrag, welcher sich aus der Multiplikation des zwischen beiden liegenden Durchschnittssatzes mit der Anzahl der Beamten der betreffenden Gehaltsklasse ergab, nicht überschritten werden durfte. Durch eine dem Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf 1900 beigegebene Denkschrift wurde ein Besoldungssystem nach Alterszulagen eingeführt unter Gewährung eines im Mindest- und Höchstsatze mit dem pensionsfähigen Gehalt übereinstimmenden Auslandsgehalts und einer feststehenden nicht pensionsfähigen Kolonialzulage. Dieses System wurde durch Denkschriften zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf 1910 nebst Besoldungsordnungen (RGBl. 1910 S. 573 ff und 810 ff) unter Gewährung von Alters- und Ortszulagen weiter ausgebaut. Demgemäß bestimmt, § 2 des KolBG. vom 8. Juni 1910: "Die Kolonialbeamten erhalten als D. im Schutzgebiet 1. ein festes Gehalt, 2. eine Kolonialzulage, zu 1 u. 2 nach Maßgabe der etatsrechtlichen Festsetzungen, 3. freie Dienstwohnung mit oder ohne Ausstattung oder eine entsprechende Entschädigung (Wohnungsgeld). Die Höhe der Entschädigung (Wohnungsgeld) wird durch den Haushaltsetat für die Schutzgebiete bestimmt. Weitere Zulagen können ihnen nach Maßgabe des Etats gewährt werden." Man unterscheidet also zwischen dem festen Gehalt (Auslandsgehalt) und der Kolonialzulage. -Einzelgehälter beziehen die Gouverneure von Ostafrika, Kamerun und Südwestafrika, diese je 50 000 M, wovon 18 000 M persönliches (d.h. pensionsfähiges) Gehalt, 22 000 M Kolonialzulage und 10 000 M Repräsentationszulage (die während der Abwesenheit eines Gouverneurs vom Schutzgebiete dem Vertreter zufällt), ferner der Gouverneur von Kiautschou 40 000 M, wovon 18 000 M persönliches Gehalt, 12 000 M Kolonialzulage und 10 000 M Repräsentationszulage. Das Auslandsgehalt der Gouverneure von Togo, Neuguinea und Samoa, welche außerdem eine Kolonialzulage von je 12 000 M und eine Repräsentationszulage von je 6000 M beziehen, steigt von 8000 M auf 12 000 M, und zwar ebenso wie dasjenige der übrigen Kolonialbeamten in 6 Dienstaltersstufen mit einjährigen Aufrückungsfristen. Die übrigen Kolonialbeamten erhalten, wenn sie nach 6 Jahren das Höchstgehalt erreicht haben, dreimal nach je 3 Jahren noch Alterszulagen, die den Charakter des Auslandsgehalts haben. Maßgebend sind die Etats und die Besoldungsordnungen mit ihren Ergänzungen. Die Beamten der Zivilverwaltung sind eingeteilt in 9 Hauptklassen, von denen Klasse 1 die Gouverneure betrifft und bereits erwähnt ist. Im übrigen ergibt sich für die afrikanischen und Südseekolonien die Regelung aus untenstehender Übersicht.

Hierzu ist noch folgendes zu bemerken: Kl 2. Die ersten Referenten und Oberrichter in Deutsch-Ostafrika, Deutsch- Südwestafrika und Kamerun erhalten eine nichtpensionsfähige Stellenzulage von 1500 M; Kl. 3. Der Referent erhält in Schutzgebieten, in denen sich kein Erster Referent befindet, eine pensionsfähige Zulage von 600 M, im übrigen erhalten die Referenten bis zu 1/3 der Zahl der etatsmäßigen Stellen, soweit mehrere in einem Schutzgebiete vorhanden sind, je 600 M pensionsfähige Zulage; zu Kl. 4a. Die mit richterlichen Geschäften betrauten Beamten mit Ausnahme der Oberrichter erhalten, sofern sie wenigstens 5 Jahre als Richter tätig gewesen sind, eine nichtpensionsfähige persönliche Zulage von jährlich 600 - 1200 M. Auf den 5 jährigen Zeitraum kann eine außerhalb des Richterdienstes zugebrachte amtliche Beschäftigung sowie eine der Fortbildung gewidmete Beschäftigung bis zur Dauer von 3 Jahren angerechnet werden, sofern sie nach dem Zeitpunkt liegt, wo die Befähigung zum Richteramt in einem der Bundesstaaten erlangt war. - In Kl. 4a fallen auch die Residenten, Leiter des Bau-, Bergbau- und Veterinärwesens, die Zoll-, Finanz-, Vermessungsdirektoren, die Betriebsleiter der Eisenbahnen, die Beiräte für Landwirtschaft, Forst- und Seewesen, der Direktor und der botanische Oberleiter des biologisch -landwirtschaftlichen Instituts in Amani (Ostafrika), der Leiter der Versuchsanstalt für Landeskultur in Victoria (Kamerun), in Kl. 4b fallen noch höhere Forstbeamte, Bauingenieure, Oberlehrer und sonstige höhere Beamte, soweit sie nicht in einer anderen Klasse aufgeführt sind; Kl. 5. Stationsleiter I. Kl. sind die Distriktschefs und Bezirksleiter, soweit sie nicht Bezirksamtmänner sind; ferner fallen in diese Klasse noch Apotheker und Chemiker. Es fallen ferner noch in Kl. 6 die Vorstände für Kalkulatur, Kasse, Bureau, Zoll, Katasterbureau, Hauptmagazin, Bauinspektion, Hafenamt, die Schulinspektoren, die Distrikts- und Arbeiterkommissare; Kl. 7b die leitenden Maschinisten mit Patent 1. Kl. auf größeren Fahrzeugen, die Kapitäne größerer Fahrzeuge mit Befähigung für große Fahrt, die Maschinenmeister der Eisenbahnverwaltungen (Werkstättenvorsteher), die Garteninspektoren, Rektoren, Abteilungsingenieure, der Hafenmeister in Duala, der Polizeivorsteher für Upolu (Samoa), der Vorstand der Gestütsverwaltung in Nauchaß und der Chinesenkommissar in Apia; Kl. 7 c Schiffer und Steuerleute mit Befähigung für große Fahrt, Maschinisten mit Patent I. Kl. ohne leitende Stellung, Bohrinspektoren, Lazarettverwalter I . KI., Vorsteher der Maschinenwerkstatt, Zimmerei, Tischlerei und Bootswerft; Kl. 8a Materialienverwalter, Maschinisten mit Patent II. KI., Dock- und Slipmeister, Sanatoriumsverwalter, Lazarettverwalter II. Kl., Stationsleiter III. KI., erste Werkmeister der Bauverwaltung und Flotille, Werkmeister der Eisenbahnverwaltung, Bahnhofsverwalter, Bahnmeister, Botaniker, Gefängnisverwalter; Kl. 8e Polizeimeister der Zentralverwaltung, Maschinisten mit Patent III. Kl., Steuerleute mit Befähigung nur für Küstenfahrt, Bohrmeister; Kl. 9a Polizeimeister, Bureau-, technische, land- und forstwirtschaftliche, Sanitäts-, Veterinär- und Laboratoriumsgehilfen, welche nicht nur zu mechanischen Dienstverrichtungen angenommen sind, Bahnhofsaufseher, Zugführer, Lokomotivführer, Hafenmeistergehilfen, Pinassensteurer, Lotsen, Maschinisten mit Patent IV. Kl., Zollaufseher, Kanzleibeamte, sofern sie mindestens 6jährige Schutzgebietsdienstzeit hinter sich haben, Büchsenmacher bei der Polizeitruppe (Ostafrika), Botaniker, Gefängnisverwalter; Kl. 9 b Magazinaufseher, Dolmetscher, Schreiber, Bootsmänner, Leuchtturmwärter, Schweizer, Sennen, Strecken- und Haltestellenaufseher, Bremser, Streckenvorarbeiter, Wege-, Bau- und Arbeiteraufseher, Lokomotivheizer, Maschinisten ohne Patent, alle übrigen Unterbeamten. Die Bezüge des Polizeiinspektors für Deutsch -Neuguinea sind, entsprechend dem Einkommen eines Oberleutnants bei den afrikanischen Schutztruppen, auf 7500 M bemessen. Über die Anstellung in den Klassen 3 bis 9 der Besold. - Ordg. I, die Befugnis der verschiedenen Behörden zur - kündbaren oder unkündbaren etatsmäßigen Anstellung oder die Annahme von Personal außerhalb des Beamtenverhältnisses sind unter dem 8. März 1912 (KolBl. S. 290) Bestimmungen ergangen. Für die Beamten der Militärverwaltung gilt die untenstehend im Auszug folgende Besoldungsordnung II.

Abänderungen oder Ergänzungen der vorstehenden Besoldungsordnungen enthält die dem SchGEtatsG. eines jeden Jahres beigefügte Denkschrift. Wegen der Stellenzulagen für Referenten und Richter, sowie wegen der Ärzte mit Privatpraxis bei Tesch 6 S. 194 ff sowie die betr. Stichworte. Außer den in den Besoldungsordnungen aufgeführten Bezügen wurde nach der Denkschrift von 1910 den Beamten in Deutsch- Neuguinea, Samoa und den durch den Etat bezeichneten Bezirken von Kamerun, mit Ausnahme der Gouverneure, zunächst für drei Jahre vom 1. April 1910 ab eine nicht pensionsfähige Ortszulage für die Dauer des Aufenthalts im Schutzgebiete gewährt. Es erhalten 600 M die Beamten in Klasse 2 - 5, 500 M in Kl. 6 - 8, 400 M in Kl. 9. Solche Ortszulagen wurden auch für das Rechnungsjahr 1913 bewilligt. Auch für die Beamten in Lüderitzbucht waren für 1910, 1912 und 1913 infolge außergewöhnlicher Teuerung Ortszulagen vorgesehen. Für die verheirateten Beamten in Samoa ist im Etatsentwurf auf 1914 eine Erhöhung der Ortszulagen beantragt und in einer besonderen Denkschrift begründet. Wegen, der Repräsentationsentschädigungen s. Repräsentationskosten. - Für die nichtetatsmäßigen Beamten gelten gleichfalls die Festsetzungen der Besoldungsordnungen, jedoch mit der Maßgabe, daß die Bewilligung auch hinter den darin aufgeführten Sätzen zurückbleiben kann. Beamte, welche bei ihrer Annahme eine geringere Besoldung als die für ihre Klasse vorgesehene Mindestvergütung erhalten, können in ihren Bezügen erst von dem Zeitpunkt ab, mit welchem die Mindestbesoldung der betr. Stelle erreicht war, nach Maßgabe der Stufentafel aufrücken. Die Bewilligung der fortlaufenden Remunerationen an die mit probeweiser oder vorübergehender Wahrnehmung etatsmäßiger Dienststellen Beauftragten bleibt dem Staatssekretär des RKA. und nach seinen Anweisungen hinsichtlich der Unterbeamten den Gouverneuren vorbehalten. - Sämtliche Gouvernementsangehörigen, diejenigen der Flottille während des Landaufenthalts, erhalten in den Schutzgebieten freie Dienstwohnung (s. d.) oder eine entsprechende Entschädigung - Wohnungsgeld (s. d.) - deren Höhe durch den Haushaltsetat bestimmt wird. - Wegen der auf Dienstreisen, bei Urlaub und in Krankheitsfällen zuständigen Gebührnisse s. d. Artikel Dienstreisen, Urlaub, Verpflegungsvorschriften. - Abweichend vom D. der Beamten ist das der Personen des Soldatenstandes der afrikanischen Schutztruppen insofern geregelt, als für sie. meist feste Gehälter, dem Dienstgrad entsprechend, bestehen. Es beziehen Leutnants, Assistenzärzte, Veterinäre 6300 M, Oberleutnants, Oberärzte, Oberveterinäre 7600 M, Hauptleute, Stabsärzte, Stabsveterinäre vom 1. bis 4. Jahre 9600, vom 5. Jahre ab 10 800 M, Stabsoffiziere und Oberstabsärzte 14 100 M, in höherem Range ev. mehr. - Von den Unteroffizieren erhalten in Deutsch - Ostafrika die Feldwebel 4000 M, die Vizefeldwebel 3600 M, die Unteroffiziere 2900 M die Schreiber 3200 - 4000, im Durchschnitt 3600 M. Unterzahlmeister und Oberfeuerwerker erhalten vom 1. bis 3. Jahre 4800, vom 4. bis 6. Jahre 5100, vom 7. Jahre ab 5400 M, Feuerwerker vom 1. bis 3 Jahre 3400, vom 4. Jahre ab 3700 M. - In kamerun betragen die Sätze für Feldwebel 4000, für Vizefeldwebel 3800, für Unteroffiziere und Schreiber 3000 M, Feuerwerker erhalten dort vom 1. bis 8. Jahre 3700, vom 4. Jahre ab 3900 M. - In DeutschSüdwestafrika erhalten Unterzahlmeister und Oberfeuerwerker vom 1. bis 3. Jahre 4500, vom 4. bis 6. Jahre 4750, vom 7. Jahre ab 5000 M, Schirrmeister 3300 M. Im übrigen besteht hier insoweit eine Besonderheit, als Unteroffiziere und Gemeine letztere sind hier bekanntlich überwiegend Weiße, nicht Farbige, wie in Deutsch - Ostafrika und Kamerun - freie Verpflegung und daneben Löhnung beziehen; die letztere beträgt im Jahre für Feldwebel usw. 1800, für Vizefeldwebel usw. 1400, für Unteroffiziere 1200, für Gefreite 1100, für Gemeine 1000 M. Jede einer Schutztruppe zugeteilte deutsche Militärperson erhält vom Tage ihrer Übernahme auf den Etat der Schutztruppe bis einschließlich des Tages ihres Ausscheidens das Gehalt, welches für die von ihr eingenommene Dienststellung nach dem Etat ausgeworfen ist. Näheres § 29 der Schtr.-O. Für Kiautschou stimmt die Regelung der Beamtenbesoldung in allen wesentlichen Punkten mit derjenigen in den übrigen Kolonien überein. Die Besoldungsordnung umfaßt 9 Klassen mit zahlreichen Unterklassen. Die Offiziere usw. der Besatzung von Kiautschou erhalten Gehalt und Kolonialzulage, die Unteroffiziere und Mannschaften Löhnung und freie Verpflegung. -Während einer dienstlichen Beschäftigung außerhalb des Schutzgebiets erhalten die Kolonialbeamten, vorbehaltlich anderweitiger Regelung durch den Etat oder durch Bestimmung des Reichskanzlers ihre pensionsfähigen Bezüge (§ 2 Abs. 4 KolBG.). Im pensionsfähigen Gehalt rücken die Beamten nach Maßgabe der Besoldungsordnungen vom Mindest- bis zum Höchstsatze des Auslandsgehalts auf, jedoch nur in dreijährigen Fristen. Bei der Pensionierung kommt, an Stelle des Wohnungsgeldes oder der freien Wohnung der Wohnungsgeldzuschuß zur Anrechnung, der den in gleichartigen Dienststellen befindlichen Reichsbeamten durchschnittlich zusteht, also für Tarifklasse II 1134 M, 111874 M, IV 378 M, V 546 M, VI 300 M. In welche Tarifklasse die verschiedenen Beamtenklassen eingereiht sind, ergeben die Besoldungsordnungen. - Für die Festsetzung des Besoldungsdienstalters gelten im allgemeinen die Gehaltsvorschriften für die Reichsbeamten vom 24. Juli 1909. Erfolgt beim Übertritt in das Schutzgebiet sofort etatsmäßige Anstellung, so ist der Tag des Dienstantritts maßgebend. Von der Zeit einer der Übernahme der Stelle vorhergehenden kommissarischen Wahrnehmung wird der 6 Monate übersteigende Zeitraum angerechnet, jedoch nur von dem Zeitpunkt ab, wo das Andesteinkommen der betreffenden Stelle erreicht war. Hatte der Beamte bereits eine Anstellung im Reichs- oder Staatsdienste, so rückt er mit dem Tage des Eintreffens im Schutzgebiet in die seinem Heimatgehalt entsprechende Stufe des Auslandsgehalts ein. Diese wird in der Weise ermittelt, daß der Unterschiedsbetrag zwischen dem pensionsberechtigten AnfangsgehaJte der Stelle im Schutzgebiet und dem erdienten höheren Heimatgehalte dem Anfangssatze des Auslandsgehalts der Stelle hinzugerechnet wird. Liegt der sich ergebende Betrag zwischen 2 Stufen der in Frage kommenden Gehaltsklasse, so rückt der Beamte in die nächst höhere Stufe ein. Dieser Stufe entsprechend wird dann das Besoldungsdienstalter für das Auslandsgehalt festgesetzt. - Unabhängig hiervon erfolgt die Festsetzung des Besoldungsdienstalters für das pensionsberechtigende Gehalt. Es wird das heimische pensionsberechtigende Gehalt ausschließlich des Wohnungsgeldzuschusses mit dem pensionsberechtigenden Gehalt der Schutzgebietsstelle verglichen und, falls dort der heimische Satz nicht vorkommt, die nächst höhere Stufe bestimmt und demgemäß das Besoldungsdienstalter für.das pensionsfähige Gehalt festgesetzt. - Soweit Beamte in ein höheres pensionsberechtigendes Gehalt einrücken, als ihnen nach ihrem Dienstalter im Schutzgebiet an Auslandsgehalt zusteht, so rücken sie in die entsprechend höhere Auslandsstufe auf.

v. König.