Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 463

Dienstreisen kommen für die Beamten des Kolonialdienstes außerhalb oder innerhalb der Schutzgebiete in Frage. Die Vorschriften über die Tagegelder und Fuhrkosten bei D. außerhalb des Schutzgebiets, über die Umzugskosten bei der Aus- und Heimreise und bei Versetzungen zwischen Schutzgebieten werden durch Gesetz bestimmt. Die Vorschriften über die Tagegelder, Fuhrkosten usw. bei D. innerhalb eines Schutzgebiets erläßt der RK. (vgl. § 5 KolBG.). In Ausführung dieser Bestimmungen ist ergangen das Ges., betr. die Tagegelder, die Fuhrkosten und die Umzugskosten der Kolonialbeamten, vom 7. Sept. 1911 (RGBl. S. 897), wozu der RK. unter dem 9. Okt. 1911 AusfBest. für die Schutzgebiete mit Ausnahme von Kiautschou erlassen hat (KolBl. S. 783 ff). Danach erhalten die etatsmäßigen Kolonialbeamten bei D. außerhalb der Schutzgebiete A. Tagegelder nach den folgenden Sätzen: 1. (vakat) 35 bzw. 40 M; II. die Gouverneure von Deutsch-Ostafrika, Deutsch-Südwestafrika und Kamerun 28 M innerhalb, 30 M außerhalb des Reichsgebiets; III. die übrigen Gouverneure und Erste Referenten 22 bzw. 25 M.; IV. Referenten und sonstige höhere Beamte 15 bzw. 20 M; V. mittlere Beamte in gehobener Stellung 12 bzw. 15 M; VI. sonstige mittlere Beamte 8 bzw. 12 M; VII. Unterbeamte 4 bzw. 6 M Die Einreihung der verschiedenen Beamten in diese Klassen ist durch die AusfBest. des RK. erfolgt; B. an Fuhrkosten für jedes angefangene Kilometer einschließlich der Kosten der Gepäckbeförderung 1. für Wegestrecken, die auf Eisenbahnen oder Schiffen zurückgelegt werden können, die unter I bis IV bezeichneten Beamten, wenn der Fahrpreis für die erste Wagenklasse bezahlt ist, 9 M innerhalb, 10 M außerhalb des Reichsgebiets, wenn der Fahrpreis für die erste Schiffsklasse bezahlt ist, 7 bzw. 9 M, sonst 7 M; die unter V bezeichneten Beamten, wenn der Fahrpreis innerhalb des Reichsgebiets für die zweite Wagenklasse, außerhalb des Reichsgebiets für die erste Wagenklasse bezahlt ist, 7 bzw. 10 M, wenn der Fahrpreis für die erste Schiffsklasse bezahlt ist, 7 bzw. 9 M, sonst 5 bzw. 7 M; die unter VI bezeichneten Beamten, wenn der Fahrpreis für die zweite Wagenklasse oder innerhalb des Reichsgebiets für die erste Schiffsklasse, außerhalb des Reichsgebiets für die zweite Schiffsklasse bezahlt ist, 7 M, sonst 5 bzw. 6 die unter VII bezeichneten Beamten 5 bzw. 6 2. für Wegestrecken, die nicht auf Eisenbahnen oder Schiffen zurückgelegt werden können, die unter I bis III bezeichneten Beamten 60 M bzw. 1 M; die unter IV bezeichneten Beamten 60 bzw. 70 M; die unter V und VI bezeichneten Beamten 40 M; die unter VII bezeichneten Beamten 30 M. Der Nachweis, für welche Wagen- oder Schiffsklasse der Fahrpreis bezahlt ist, wird durch die Versicherung des Beamten geführt. - Beider Ausreise, bei der Heimreise und bei Vernetzungen zwischen Schutzgebieten ist für diejenigen Wegestrecken, die auf Seeschiffen zurückgelegt werden, an Stelle der gesetzlichen Tagegelder und Fuhrkosten eine nach näherer Bestimmung des RK. festzusetzende, dem durchschnittlichen Aufwand anzupassende Pauschvergütung zu gewähren. Diese Pauschvergütung setzt sich nach näherer Bestimmung der §§ 3 und 4 der Vf. des RK. vom 9. Okt. 1911 zusammen aus den Kosten des Schiffsfahrscheins, den Nebenkosten und den Kosten der Lebenshaltung während der Seereise, soweit sie nicht schon durch den Schiffsfahrpreis oder durch die laufenden Gehaltsgebührnisse gedeckt sind. Etatsmäßige Kolonialbeamte, die außerhalb der Schutzgebiete kommissarisch beschäftigt werden, erhalten für die Dauer dieser Beschäftigung neben dem ihnen zustehenden Einkommen Tagegelder, deren Höhe die Oberste Reichsbehörde bestimmt. - C. bei der Ausreise und bei Versetzungen zwischen Schutzgebieten sowie beim Ausscheiden aus dem Kolonialdienst allgemeine Umzugskosten und zwar die Beamten zu 12 600, zu 112 000, zu 1 111 200, zu IV 600, zu V 400, zu VI 300, zu VII 200 M, wozu noch gewisse Zuschläge treten können. Beamte ohne Familie erhalten nur die Hälfte der Vergütung. - D. in den Fällen zu C endlich besondere Umzugskosten, und zwar: 1. sämtliche Beamte für die Beförderung der Gegenstände der häuslichen Einrichtung die wirklich gezahlten Beträge mit bestimmten Maßgaben; 2. für jedes mitgenommene Familienmitglied entsprechende Fuhrkosten, die Beamten zu I bis IV außerdem für jeden mitgenommenen Dienstboten bestimmte Sätze. Den Beamten zu V und VI mit Familie können die gleichen Sätze für einen mitgenommenen Dienstboten bewilligt werden. Außerdem ist der Mietzins zu vergüten, welchen der versetzte Beamte für die Wohnung an seinem bisherigen Aufenthaltsorte während der Zeit von dem Verlassen des letzteren bis zu dem Zeitpunkt hat aufwenden müssen, mit welchem die Auflösung des Mietverhältnisses möglich wurde. Die zur Feststellung der besonderen Umzugskosten erforderlichen Belege sind bei Verlust des Anspruchs binnen Jahresfrist nach Eintreffen auf dem neuen Posten bzw. nach dem Ausscheiden einzureichen. Die nichtetatsmäßigen Kolonialbeamten erhalten bei D. außerhalb der Schutzgebiete, bei der Aus- und Heimreise und bei Versetzungen zwischen Schutzgebieten sowie bei dienstlicher Beschäftigung außerhalb der. Schutzgebiete Tagegelder und Fuhrkosten oder Pauschvegütungen nach Bestimmung der obersten Reichsbehörde, jedoch höchstens bis zu demjenigen Betrage, welcher den etatsmäßigen Beamten derselben Klasse zusteht. Auch können sie allgemeine Umzugskosten nach Bestimmung der obersten Reichsbehörde bis zum Betrage von höchstens 1500 M erhalten. Ferner kann ihnen der Mietzins, wie für etatsmäßige Beamte vorgesehen, vergütet werden. Besondere Umzugskosten werden ihnen daneben nicht gewährt. Nach dispositiver Bestimmung im Hauptetat für die Schutzgebiete können auch den nichtetatsmäßigen Kolonialbeamten und sonstigen Angestellten für die Mitnahme von Familienmitgliedern Beihilfen zur Deckung der sämtlichen dadurch wirklich entstandenen Beförderungskosten bewilligt werden, jedoch rächt über die. für etatsmäßige Beamte mit Familien zulässigen Beträge hinaus; auf später zuständig werdende besondere Umzugskosten sind die gewährten Beihilfen in Anrechnung zu bringen. Militärpersonen, Beamten und sonstigen Angestellten, die sich nach Beendigung ihres Dienst oder Beschäftigungsverhältnisses in einer afrikanischen oder Südseekolonie niederlassen, können den Betrag der ihnen für die Heimreise zustehenden Vergütung als Ansiedlungsbeihilfe (s.d.) erhalten (disposit. Anm. zum Hauptetat der Schutzgebiete). Auf D. und Versetzungsreisen innerhalb eines Schutzgebiets findet das G. vom 7. Sept. 1911 keine Anwendung. Es sind hier maßgebend die Verpflegungsvorschriften (s.d.) für die einzelnen Schutzgebiete. Über die Reise- und Umzugsgebührnisse der Schutztruppenangehörigen bestimmt § 31 SchtrO. Danach findet entweder freie Beförderung nach dem Schutzgebiet und Rückbeförderung statt, oder es wird eine Pauschsumme unter Berücksichtigung der jeweiligen Fahrpreise gezahlt. - Wegen der an Stelle der Rückreise zu gewährenden Ansiedelungsbeihilfen s. d. - Für D. der Reichsbeamten sind maßgebend die Allerh. V. vom 25. Juli 1901, RGBl. S. 241; 17. Juli 1910, RGBl. S. 947 und die AusfBest. des RK. vom 29. Sept. 1910, RGBl. S. 1071 und 8. Okt. 1913, RGBl. S. 731.

v. König.