Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 467

Dispositiv, Angabe in den Schutzgebietsetats über Gegenstand und Zweckbestimmung von Ausgaben und Einnahmen. Das D. umfaßt den gesamten Etatstext auf der linken Seite des Haushaltsplans, dagegen nicht die Erläuterungen in der letzten Spalte und nicht die Anlagen und Denkschriften, die den Etats beigegeben werden. Während das D. den wesentlichen Inhalt des Etatsgesetzes bildet und seine Bestimmungen also auch selbst Gesetzeskraft haben, kommt den Erläuterungen eine verschiedenartige Bedeutung zu. Sie können Schätzungsunterlagen für die Höhe der Etatsansätze und Begründungen zum Inhalt der Etatsgesetze sein, sie können das Wesen von Verwaltungsinstruktionen haben und können sich in ihrer Bedeutung sogar dem D. nähern. Letzteres gilt besonders bei den einmaligen Ausgaben für Bauten, soweit sie nicht als Pauschsummen bewilligt werden; denn die Mittel für Neubauten werden in der Regel in die Schutzgebietsetats so eingestellt, daß erst in den Erläuterungen angegeben wird, welche Bauten ausgeführt werden sollen, daß hier also die im allgemeinen ins D., gehörige Zweckbestimmung des Fonds erst genauer festgelegt wird. Zum D. gehören neben der Aufführung der Fonds im Etatstext auch die Anmerkungen zum Text in der dritten Spalte der Schutzgebietsetats. Diese dispositiven Anmerkungen, die also gleichfalls Gesetzeskraft haben, sind für die Etatsbewirtschaftung in den Kolonien von wesentlicher Bedeutung. Vor allem sind in einer Reihe von Anmerkungen zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete wichtige Grundsätze des kolonialen Finanzrechts und daneben Bestimmungen über Gebührnisse von Beamten enthalten. Bei der Bewirtschaftung der Etats sind Abweichungen vom D. unzulässig. Der Rechnungshof ist daher gesetzlich verpflichtet, über alle bei der Vereinnahmung und Erhebung, bei der Verausgabung oder Verwendung von Schutzgebietsgeldern oder bei der Erwerbung, Benutzung oder Veräußerung von Schutzgebietseigentum vorgekommenen Abweichungen von den dispositiven Bestimmungen der Schutzgebietsetats Bemerkungen aufzustellen, die mit den Rechnungen den gesetzgebenden Körperschaften vorzulegen sind (§ 18 des preußischen G. vom 27. März 1872, das in den Schutzgebieten gilt).

Volkmann.