Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 468

Disziplinargewalt (Disziplinarstrafgewalt), das Recht zur Ahndung dienstlicher Verfehlungen, insbesondere im Beamten- oder im Miliärverhältnis. Für die Kolonialbeamtengelten im allgemeinen die Bestimmungen des Reichsbeamtengesetzes, jedoch mit einigen Abweichungen, die mit Rücksicht auf die Entfernung oder auf besondere Verhältnisse getroffen sind. So ist gewissen örtlichen Beamten eine weitergehende D. eingeräumt, als ihnen nach dem RBG. zustehen würde. Zu Warnungen und Verweisen ist entsprechend dem Reichsbeamtenrecht auch den Kolonialbeamten gegenüber jeder Dienstvorgesetzte berechtigt. Geldstrafen bis zum höchsten zulässigen Betrage bei besoldeten Beamten bis zum Betrage des einmonatlichen Diensteinkommens, bei unbesoldeten bis zu 90 M - können nicht nur von der obersten Reichsbehörde, sondern auch von den Gouverneuren verhängt werden. Gegenüber den der Justizverwaltung unterstellten Beamten wird diese Befugnis durch die Oberrichter wahrgenommen. Den Bezirksamtmännern sowie den Vorständen der sonstigen dem Gouverneur unmittelbar untergeordneten Behörden und der Bezirksgerichte, ferner dem Vorsteher der Intendantur und dem dienstältesten Kriegsgerichtsrat einer Schutztruppe steht die Befugnis zu, Geldstrafen bis zum Betrage von 30 M gegen die ihnen unterstellten Beamten zu verhängen (§ 40 KolBG.). Gegen Richter können Ordnungsstrafen nur vom RK. verhängt werden (§ 48 ebenda). Ist eine Geldstrafe für den Fall der Nichterledigung einer speziellen dienstlichen Verfügung binnen einer bestimmten Frist angedroht (Exekutivstrafe; s. d.), so kann nach Ablauf der Frist die Geldstrafe ohne weiteres festgesetzt werden. Dem Vorgesetzten ist hierdurch die Möglichkeit gegeben, zur Aufrechterhaltung eines geordneten Geschäftsganges Diensthandlungen des Beamten nötigenfalls zu erzwingen (§ 82 RBG.). Warnung, Verweis und Geldstrafe sind bloße Ordnungsstrafen (s. d.), die Entfernung aus dem Amte -Strafversetzung oder Dienstentlassung - ist eine besondere Strafe und setzt ein förmliches Disziplinarverfahren (s. d.) voraus. Wegen der D. über die Schutztruppenangehörigen s. Militärstrafgesetze für Angehörige der Schutztruppen, wegen der Polizeitruppen die VV. d. Gouv. von Kamerun v. 30. Juni 1912 KolBl. S. 1077; D. - O. v. 19. Okt. 1912, KolBl. 1913 S. 80; Togo v. 30. Mai 1913, ABI. S. 157. Bezüglich der Ausübung der D. gegenüber den in einem Dienst- oder Arbeitsverhältnis befindlichen Eingeborenen sind verschiedene Bestimmungen ergangen, so die V. des RK. wegen Ausübung der Strafgerichtsbarkeit und Disziplinargewalt gegenüber den Eingeborenen in den Schutzgebieten von Deutsch - Ostafrika, Kamerun und Togo vom 22. April 1896 (KolGG. 1893/97 S. 215 ff) nebst Ausführungsbestimmungen (D. - O. V. vom 1. Juni 1896, LGG. S. 220, Togo DA. vom 10. Jan. 1906, KoIGG. S. 9 und 2. Juli 1909, ABl. S. 199), ferner die V. des Gouverneurs von Deutsch - Neuguinea, betr. die Erhaltung der Disziplin unter den farbigen Arbeitern vom 20. Juni 1900 (KolGG. 6 S. 248) und 22. Jan. 1907 (KolGG. S. 61). Die Ausübung der D. steht danach in der Regel dem mit Ausübung der Strafgerichtsbarkeit betrauten Beamten zu, nach den Arbeiterverordnungen auch dem Distrikts- bzw. Arbeiterkommissar (D. - O. vom 27. Febr. 1909, KolGG. S. 116, § 16; Kam. vom 24. Mai 1909, KolGG. S. 265 § 27; Togo DA. für den Arbeitervogt, KolGG. 1909 S. 418; D. - S. Arb. - V. vom 16. Dez. 1911 § 20). Wegen der D. der Führer der Polizeiabteilungen s. auch V. des Gouverneurs von D. - O. vom 16. Febr. 1909, KolGG. S. 70.

v. König.