Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 521 f.

Einlassungsfrist, Frist zwischen der Zustellung der Klageschrift und dem Termin zur mündlichen Verhandlung (§§ 226, 262, 499, 520, 604 ZPO.). In den Schutzgebieten sind die Vorschriften der ZPO. dahin abgeändert, daß für alle erstinstanzlichen Sachen die für das amtsgerichtliche Verfahren vorgesehenen Fristen maßgebend sind (§ 41 KonsGG.). Die E. beträgt daher in den Schutzgebieten in erster Instanz, je nachdem die Zustellung der Klageschrift im Bezirk des Prozeßgerichts oder außerhalb desselben erfolgt, drei Tage oder eine Woche. In zweiter Instanz beträgt die E. zwei Wochen. Die Frist beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Termin dem Berufungsbeklagten bekannt gemacht worden ist (§ 45 KonsGG., § 8 Abs. 3 der V. vom 9. Nov. 1900). Für Meß- und Marktsachen beträgt die E. in beiden Instanzen nur 24 Stunden, in Wechselsachen 24 Stunden, 3 Tage oder eine Woche, je nachdem die Klage am Sitze des Prozeßgerichts, an einem andern Orte im Gerichtsbezirk oder sonst im Schutzgebiete zugestellt wird. Ist die Zustellung im Auslande vorzunehmen, so hat der Bezirksrichter oder Oberrichter bei Festsetzung des Verhandlungstermins die E. zu bestimmen. Eine Abkürzung der E. ist auf Antrag zulässig.

Gerstmeyer.