Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 568

Erbbaurecht, das veräußerliche und vererbliche Recht an einem fremden Grundstück, auf oder unter seiner Oberfläche ein mit dem Grund und Boden fest verbundenes Bauwerk (z.B. Gebäude, Keller, Brücke, Schienenstrang) zu haben. Es kann auch nebenher für Hausgärten, nicht aber für Telegraphenleitungen, Rohranlagen und für Pflanzungen begründet werden. Es wird wie das Grundeigentum erworben, belastet und geltendgemacht, kann indes bedingt oder befristet sein (§§ 1012 ff BGB.). Der Erbbauvertrag bedarf der gerichtlichen oder notariellen Beurkundung (§ 313 a. a. O.), die Bestellung des E. der Auflassungsform und Eintragung ins Grundbuch. Die heimischen Vorschriften über das E. gelten in den Schutzgebieten (§ 3 SchGG., §§ 19, 21 KonsGG., § 1 KV., betr. die Rechte an Grundstücken in den deutschen Schutzgebieten, v. 21. Nov. 1902 - RGBl. S. 283). Die Erklärungen über die Einigung brauchen jedoch nicht gleichzeitig und mündlich vor dem Grundbuchamt abgegeben zu werden, auch kann ein Grundstück, für das nur ein Landregisterblatt angelegt ist, nicht mit einem E. belastet werden (§§ 3, 22 KV.). Soweit bekannt, ist das E. noch nicht in den Schutzgebieten bestellt worden; es eignet sich aber mit zunehmender Besiedelung, um der Allgemeinheit .die Wertsteigerung des zurzeit vielfach noch billigen Grund und Bodens zu erhalten, besonders in den Städten für die Vergebung des Regierungs- oder Kronlandes an Gemeinden und Privatpersonen (Runderlaß des Gouv. v. Deutsch - Südwestafrika v. 29. Juli 1908 - KolGG. S. 305).

Literatur: Dernburg, Sachenrecht. Halle 1904. 8. 485 ff. - Pink - Hirschberg, Liegenschaftsrecht in d. deutsch. Schutzgeb. Berl. 1912. S. 82 ff. - Staudinger, Kommentar III. München 1912. S. 524 ff. und die dort angeführte Literatur.

R. Fischer.