Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 568

Erbpacht, ein dingliches, vererbliches und veräußerliches Nutzungsrecht an einem fremden Grundstück. In Preußen wurde schon 1850 das Obereigentum des Erbverpächters aufgehoben, das bestehende Erbpachtrecht des Erbpächters in Eigentum umgewandelt und die Begründung neuer Erbpachtverhältnisse für unzulässig erklärt (§ 2 Nr. 2, §91 des Ges., betr. die Ablösung der Reallasten. . ., vom 2. März 1850 - GS. S. 77). Die Vorschriften des Allgemeinen Landrechts über die Erbpacht (§§ 187 -226 121 ALR.), die das Reichsrecht (Art. 63 EG. BGB.) unberührt ließ, wurden durch Art. 89 AG. BGB. beseitigt. In den Schutzgebieten besteht allgemein hinsichtlich der Nichteingeborenen gehörigen Grundstücke derselbe Rechtszustand wie in Preußen (§ 3 SchGG., §§ 19, 21 KonsGG., §§ 1 ff der KV., betr. die Rechte an Grundstücken in den deutschen Schutzgebieten, v. 21. Nov. 1902 - RGBl. S. 283). Bei der Vergebung von Kronland ist allerdings in älteren Konzessionen mitunter ein hundertjähriges Erbpachtrecht zugesagt. (Vgl. z. B § 9 der Irangi - Bergbau- und Landkonzession vom 21. Mai 1896 - KolGG. 6 S. 129). Sofern nicht anzunehmen ist, daß der Erwerb von Rechten am Kronland einer Sonderregelung unterliegt (§ 5 KV. v. 21. Nov. 1902, § 6 der Ksl. Kronlandsverordnungen v. 26. Nov. 1895 - KolBl. 95 Nr. 23 Beil. - und 15. Juni 1896 - KolBl. S. 435), wird dieses E.recht als befristetes Eigentum zu beurteilen sein. - An den Eingeborenengrundstücken könnte nach Anordnung des Reichskanzlers ein E.recht begründet werden, das eintragungsfähig und nach Eingeborenenrecht zu behandeln wäre (§ 6 Nr. 3 KV. v. 21. Nov. 1902).

Literatur: Crusen - Müller, Das preuß. Ausführungsgesetz z. BGB. Berl. 1901. S. 751. - Dernburg, Sachenrecht. Halle 1904. S. 183 ff. - Pink - Hirschberg, Da8 Liegenschaftsrecht in d. deutsch. Schutzgeb. Berl. 1912. S. 83. - Rehbein u. Reincke, Allgem. Landrecht, II. Berl. 1894. S. 478 fl.

R. Fischer.