Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 595

Extraordinarium, der außerordentliche Etat. Im Reichshaushalt ist - im Gegengatz zu Preußen und den meisten anderen Staaten - der Grundsatz der Einheit des Etats, wonach alle Einnahmen als Deckungsmittel für den gesamten Ausgabebedarf dienen müssen, insofern durchbrochen, als zwei völlig selbständige und in sich balancierende Etats, ein ordentlicher und ein außerordentlicher nebeneinander herlaufen. Ersterer ist der allgemeine Haushaltsplan, letzterer hat eine beschränktere Bedeutung: zu ihm gehören nur die Einnahmen aus Anleihen und anderen außerordentlichen Deckungsmitteln sowie die daraus zu bestreitenden Ausgaben. Dieses Verfahren der E.trennung ist für die Schutzgebiete übernommen worden, und zwar zuerst durch den Nachtrags - E. des Jahres 1908, also mit dem Beginn der größeren Bahnbauten. Bis dahin wurde grundsätzlich von der Aufstellung von E. für die Schutzgebiete abgesehen, und sie erfolgte selbst dann nicht, wenn außerordentliche Deckungsmittel, wie Reichsdarlehen für Bahnbauten, den Schutzgebieten zur Verfügung gestellt wurden. Ein E. kann nur für ein einzelnes Schutzgebiet aufgestellt werden, und dies geschieht auch regelmäßig nur in den Jahren, in denen eine Anleiherate für die betreffende Kolonie flüssig gemacht werden muß. Dies ist zur Zeit nur in Ostafrika, Kamerun und Südwestafrika der Fall; Togo hatte nur von 1908 bis 1912 und 1914 einen außerordentlichen Etat, für Kiautschou, Neuguinea und Samoa ist die Aufstellung eines E. bisher noch nicht notwendig geworden. Die Höhe der außerordentlichen Etats ist in den einzelnen Jahren sehr verschieden, denn sie hängt praktisch im wesentlichen davon ab, wieviel von den bewilligten Bahnbauten in dem betreffenden Jahre ausgeführt werden können und sollen. Die außerordentlichen Etats des Jahres 1914 balancieren zusammen mit 57,0 Mill. M; von diesen entfallen auf Deutsch-Ostafrika 36,8 Mill. M, auf Kamerun 15,2 Mill. M, auf Deutsch - Südwestafrika fast 5 Mill. M, auf Togo nur 3600 M Die Bewilligung des außerordentlichen Etats bleiben entsprechend der Art ihrer Zweckbestimmung auch nach Ablauf des Rechnungsjahres in Kraft; die Fonds des E. sind also übertragbar im Sinne des Etatsrechts. Aus dem Wesen der Bewilligung einer aus Anleihemitteln zu, bestreitenden Ausgabe folgt ferner der finanzrechtliche Grundsatz, daß die Ansätze des außerordentlichen Etats nicht überschreitbar sind. S.a. Etat und Etatwesen, Schutzgebietsanleihen.

Volkmann.