Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 616 ff.

Finanzen (Finanzverwaltung und Finanzwesen). 1. Entwicklung des Finanzwesens der Schutzgebiete. 2. Organisation der kolonialen Finanzverwaltung.

Die F. der Kolonien, d.h. die Vermögenswerte, welche die Schutzgebiete als öffentlichrechtliche Gemeinwesen besitzen und schulden, erheben und verwerten, scheiden sich wie bei jedem öffentlichen und privaten Haushalte in Vermögen und Schulden, in Einnahmen und Ausgaben. Das koloniale F.wesen umfaßt das gesamte Etats-, Kassen- und Rechnungswesen, die Bewirtschaftung des Vermögens und die Beschaffung, Verwaltung und Verwendung der zur Deckung des Haushaltsbedarfs erforderlichen Mittel. Da ein jedes Schutzgebiet für sich selbständiger Träger von Rechten und Pflichten ist und einen eigenen Schutzgebietsfiskus bildet, besteht eine gesonderte F.verwaltung für jede einzelne Kolonie.

1. Entwicklung des F.wesens der Schutzgebiete. Die Entwicklung der F.verwaltung der einzelnen Kolonien steht in engem Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Behördenrganisation und mit den wirtschaftlichen Fortschritten der Schutzgebiete; sie ist daher beherrscht von der allgemeinen Tendenz zur Dezentralisation und zur Selbstverwaltung. Ursprünglich bildete das koloniale F.wesen nur einen Teil der Reichsverwaltung, erst durch den grundlegenden § 5 des G. vom 30. März 1892 ist die finanzielle Selbständigkeit der Schutzgebiete rechtlich anerkannt worden. Mit dieser Anerkennung war allerdings noch keine tatsächliche Selbständigkeit gegenüber den Reichs-F. gegeben, indessen hat die Entwicklung der nächsten Jahrzehnte mehr und mehr auf dieses Ziel hingeführt. Besonders haben die finanziellen Reformen der Jahre 1908 und 1909 in dieser Richtung fördernd gewirkt, und zwar im wesentlichen durch folgende drei Maßnahmen: durch die Einführung von Schutzgebietsanleihen (s.d.), durch die Hinausverlegung der F.verwaltung in die Kolonien und durch grundsätzliche Änderungen in der Balancierung des Etats. Die erste Maßnahme (eingeführt durch das G. vom 18. Mai 1908 betreffend Änderung des G. über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892), stärkte die wichtigste passive Funktion der kolonialen F.verwaltung: die Schutzgebiete traten mit ihrem Anleihebedarf unmittelbar an den Markt heran, und das Reich wurde Bürge statt wie bisher Darlehnsgeber. Die zweite der genannten Änderungen (eingeführt durch mehrere Verfügungen des Staatssekretärs des RKA. z.B. für Deutsch-Ostafrika vom 28. Febr. 1909, für Kamerun vom 22. März 1909), betraf eine zwar formelle, aber recht bedeutsame Seite des F.wesens: die gesamte Bewirtschaftung des Etats und die Rechnungslegung wurde in die Kolonien, und zwar zunächst in die afrikanischen Schutzgebiete, verlegt. Schließlich wurde durch die in den Schutzgebietsetats für 1909 zum erstenmal zur Geltung kommenden Grundsätze über die Balancierung der Haushaltspläne eine selbständige Deckung des gesamten Verwaltungsbedarfs der Kolonien angebahnt und teilweise durchgeführt: die Reichszuschüsse wurden nicht nur in ihrer Höhe, sondern vor allem in ihrer Zweckbestimmung eingeschränkt. Denn in den Etats für 1909 kam der, Grundsatz zum Ausdruck, daß das Reich nur für die Erwerbungskosten der Schutzgebiete und für ihren militärischen Schutz aufzukommen habe, daß dagegen alle anderen Aufwendungen, also nicht nur der gesamte Bedarf für die allgemeine Verwaltung, sondern auch für Landeskulturwesen, Gesundheits- und Verkehrswesen (Eisenbahnbauten, Hafenanlagen) usw. durch die eigenen Einnahmen der Kolonien zu decken seien. Dies führte zunächst zu einer scharfen Trennung der Ausgaben für die Schutztruppen von denen für die 'übrigen Verwaltungszweige, die unter dem Namen Zivilverwaltung zusammengefaßt werden. Dies brachte es weiter mit sich, daß fortan bei der Prüfung neuer Verwaltungsmaßnahmen zuerst die Frage gelöst w erden. mußte, ob und wie der Kostenbedarf für diese Maßnahmen in den eigenen Einnahmen der betreffenden Kolonie seine Deckung finde, eine Prüfung, die von besonderer Bedeutung- ist für die Bahnvorlagen. Die Etats der auf 1909 folgenden Jahre haben die damals erstrebte und für die größeren Kolonien auch schon erreichte finanzielle Selbständigkeit weiter ausgestaltet, indem nach und nach eine Abbürdung derjenigen Ausgaben auf die Schutzgebiete stattfand, die den letzteren zugute kommen, aber noch im Reichsetat ausgebracht waren (Garantiezahlungen des Reichs, Ausgaben des RKA., die zugunsten der Schutzgebiete geleistet werden). Zugleich wurde ein Zurückfallen in die frühere Abhängigkeit vom Reichszuschuß durch Ansammlung von beträchtlichen Ausgleichsfonds (s.d.) zu verhüten gesucht. Für Deutsch -Südwestafrika verschiebt der Etat für 1913 den Grundsatz des Jahres 1909 schon weiterhin zugunsten der Reichs - F.; die Kosten der Schutztruppe trägt nicht mehr das Reich allein, sondern das Schutzgebiet ist hieran mit einem Beitrag beteiligt worden. Im Etat für 1914 ist dieser südwestafrikanische Beitrag zu den militärischen Ausgaben des Reichs erhöht und eine gleichartige Beteiligung auch für Deutsch - Ostafrika vorgesehen worden. - Die finanzielle Unabhängigkeit hat hiernach in den wichtigsten Kolonien während der letzten Jahre sehr zugenommen, in welchem Grade sie weiter wachsen kann, wird im wesentlichen davon abhängen, ob das wirtschaftliche Gedeihen der allgemeinen F.lage in den Kolonien so günstig bleibt wie bisher. Am weitesten vom Ziel der Unabhängigkeit sind zurzeit noch entfernt Kiautschou und Deutsch- Neuguinea; beide Schutzgebiete, besonders das letztere, sind noch für ihren Verwaltungsbedarf in nicht unerheblichem Maße auf Reichszuschüsse angewiesen. Aber auch bei den übrigen Kolonien darf nicht übersehen werden, daß ihre F.wirtschaft so lange nicht vollständig unabhängig von der des Reichs ist, wie das Reich für ihren militärischen Schutz ganz oder zum größten Teil aufkommt, und wie ihr Anleihekredit sich auf die Garantie des Reichs gründet. Der Grad der finanziellen Selbständigkeit der einzelnen Schutzgebiete im Sinne ihrer Abhängigkeit von den Zuschüssen des Mutterlandes kann nach dem derzeitigen Stande durch folgende Reihenfolge ausgedrückt werden:. Samoa (das Reich gibt weder Zuschuß noch leistet es Bürgschaft), Togo (ein Reichszuschuß wird nicht gewährt, das Reich haftet aber für die Anleihe als Bürge), Deutsch-Südwestafrika und Deutsch-Ostafrika (das Reich bezahlt den größten Teil der Schutztruppenkosten und garantiert die Anleihen), Kamerun (das Reich bezahlt die ganzen Ausgaben für die Schutztruppe und verbürgt die Verzinsung und Tilgung der Anleihe), Kiautschou und Deutsch - Neuguinea (das Reich muß einen Zuschuß für einen Teil des gesamten Verwaltungsbedarfs geben). Die. Reihenfolge für die Höhe der Reichszuschüsse ist eine andere (s. Reichszuschüsse). Innerhalb der einzelnen Schutzgebiete ist die Entwicklung der Finanzverwaltung ebenfalls dezentralistisch orientiert. Dies kommt hier so zum Ausdruck, daß die Lokalverwaltungen (Bezirke usw.) in ihrer F.wirtschaft im Laufe der Zeit selbständiger gestellt worden sind (s. Selbstbewirtschaftungsfonds), und daß Kommunalverbände mit eigener F.persönlichkeit gebildet wurden, die einen Teil der allgemeinen Verwaltungsausgaben übernahmen und aus eigenen Einnahmen ganz oder zum Teil deckten.






2. Organisation der kolonialen F.verwaltung. Als Organe des kolonialen F.wesens sind zu unterscheiden die verwaltenden, die ermächtigenden und die prüfenden Instanzen. a) Verwaltende Behörden sind der Staatssekretär des RKA., die Gouverneure und die mit finanziellen Funktionen betrauten Beamten der Lokalverwaltung. Der Schwerpunkt der F.verwaltung liegt, wie aus den Ausführungen unter 1. hervorgeht, bei den Gouvernements der einzelnen Schutzgebiete. Dort wird der Etat aufgestellt und bewirtschaftet, dort ist die Zentralkasse für die Kolonie, dort wird die Buchführung zusammengefaßt und die Rechnung aufgestellt. Die Gouverneure erlassen auch fast alle Verordnungen auf dem Gebiete des Finanz- und des Abgabenwesens und stellen in der Regel die grundsätzlichen Bestimmungen, nach denen die F.Verwaltung des Schutzgebietes geführt wird, auf. Die Berater der Gouverneure sind hierbei die F.Referenten oder F.direktoren, für deren Tätigkeit besondere Geschäftsanweisungen erlassen sind, in welchen unter anderem ihre Verantwortlichkeit eingehend geregelt ist. In den größeren Schutzgebieten ist dem F.referenten ein F. direktor unterstellt; in diesem Falle liegen dem letzteren die Funktionen ob, die einen mehr technischen Charakter haben, wie Ausstellung von Anweisungen, Kassenrevisionen usw. Den Gouvernements sind außerdem mehrere Hilfsorgane für das F.wesen angegliedert; als solche kommen neben den Hauptkassen die Intendanturen der Schutztruppen, die Kalkulaturen und die als Rechnungsrevisoren tätigen Beamten In Betracht. - In der Lokalverwaltung der Schutzgebiete sind fast alle Beamte an der Erhebung von Schutzgebietseinnahmen und an der Verausgabung amtlicher Gelder beteiligt und insofern mit Funktionen der F.verwaltung betraut. Für diesen Teil ihrer Tätigkeit gelten die allgemeinen Grundsätze des Etats- und F.rechts und die besonderen Bestimmungen, weiche für die F.verwaltung der einzelnen Schutzgebiete aufgestellt worden sind, insbesondere über die Bewirtschaftung der den Lokalbehörden vom Gouvernement überwiesenen Verfügungssummen, über Buchführung, Kassenwesen, Rechnungslegung usw. Die eigentlichen Organe der kolonialen F.verwaltung sind in der Lokalinstanz aber die Behörden der allgemeinen Verwaltung (Bezirksämter, Stationen usw.). Bei den Beamten der allgemeinen Verwaltung bilden die F.funktionen einen sehr erheblichen und wichtigen Teil der ihnen obliegenden Tätigkeit, denn sie haben die Einziehung der Steuern und sonstigen Abgaben, ferner die Leistung von Ausgaben für ihren Bezirk zu bewirken und eine Reihe weiterer finanzieller Aufgaben zu erfüllen. Die Zollbehörden beschränken sich dagegen - abgesehen von unerheblichen Ausnahmen - bei ihrer Tätigkeit auf die eigentlichen Zollgeschäfte. - Die Dezentralisationsbewegung in der kolonialen F.verwaltung hat den Staatssekretär des RKA. (bzw. für Kiautschou des RMA.) als finanzielle Instanz nicht ausgeschaltet und wird ihn auch wohl nie ganz ausschalten können. Denn er hat den Etat und die Rechnung bei den gesetzgebenden Körperschaften einzubringen und zu vertreten, ihm liegt weiter die allgemeine Dienstaufsicht über die Außenbehörden ob, und diese erstreckt sich nicht in letzter Linie auf e ine ordnungs- und zweckmäßige Führung der F.geschäfte. Zudem können auf dem Gebiete der F.verwaltung gemeinsame Grundsätze für die Kolonien nicht entbehrt werden, und diese müssen in der Zentralinstanz aufgestellt werden. Schließlich sind im RKA. (bzw. im RMA.) viele finanzielle Angelegenheiten, die ihrer Natur nach in den Schutzgebieten nicht erledigt werden können, zu bearbeiten (Anleihesachen, Verhandlungen mit heimischen Behörden und Gesellschaften, Münzangelegenheiten usw.). Im RKA. besteht für diesen Teil der kolonialen Finanzverwaltung eine besondere F.abteilung mit mehreren Referaten. - In wichtigen Fragen des F.wesens ist außerdem dem Reichsschatzamt eine Mitwirkung vorbehalten, die praktisch zurzeit noch von erheblicher Bedeutung ist. Auch der RK. wirkt bei der kolonialen F.verwaltung in einer Reihe von Fällen mit. - b) Ermächtigende Instanzen sind in erster Linie der Bundesrat und der Reichstag. Diese genehmigen die Etats und erteilen damit den ausführenden Behörden die Autorisation für die Leistung der vorgesehenen Ausgaben; ihnen wird weiter die Rechnung zur Entlastung vorgelegt. Die Körperschaften der Selbstverwaltung in den Schutzgebieten (Gouvernementsräte, Landesrat, Bezirksräte), können als ermächtigende Instanzen im eigentlichen Sinne nicht bezeichnet werden. Wenn sie auch die Etatsentwürfe beraten, so haben ihre Beschlüsse doch weder eine bindende noch eine autorisierende Kraft (s. Etat und Etatwesen). Bei der Rechnungslegung sind die Selbstverwaltungsorgane der Schutzgebiete bisher überhaupt noch nicht beteiligt. Als ermächtigende Instanz kommt dagegen für die koloniale Finanzverwaltung noch der Kaiser in Betracht. Neben der Vollziehung des Etatsgesetzes sind ihm in gleicher Weise wie nach dem heimischen F.recht Befugnisse vorbehalten, die Ausflüsse der Hoheitsrechte sind. Eine kaiserliche Ermächtigung muß, soweit si ie nicht allgemein delegiert ist, in jedem Einzelfall herbeigeführt werden bei der Niederschlagung von Defekten (s. d.) und von fälligen Einnahmen sowie bei Abänderungen von Verträgen zum Nachteil des Fiskus. Im übrigen werden die Bestimmungen über die Ausprägung von Kolonialgeld (s. Geld und Geldwirtschaft) und ähnliche Angelegenheiten des F.wesens durch Ksl. Verordnung geregelt. - c) Prüfende Instanzen. Die laufende Aufsicht und Kontrolle des F.wesens der Schutzgebiete wird von den Gouverneuren und den heimischen Zentralbehörden (RKA. und RMA.) geführt. Die sog. Verlassungskontrolle, d.h. die Prüfung und Feststellung der Rechnung zur Erteilung der Entlastung durch die gesetzgebenden Körperschaften, ist der preußischen Oberrechnungskammer unter der Benennung "Rechnungshof des Deutschen Reichs" übertragen worden, und zwar geschah dies früher für jedes Jahr durch ein be sonderes Gesetz; von 1909 bis 1914 gilt das die Prüfungsbefugnisse des Rechnungshofs näher regelnde Reichskontrollgesetz vom 21. März 1910. Soweit die F.verwaltung in die Schutzgebiete hinausverlegt worden ist, erfolgt in der Regel zunächst eine vorbereitende Prüfung der Rechnung in den Schutzgebieten selbst durch hinausgesandte Kommissare des Rechnungshofs. Für die Kontrolle der Schutzgebietsanleihen ist nach § 4d des G. vom 18. Mai 1908 betr. Änderung des G. über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete vom 30. März 1892 die Reichsschuldenkommission zuständig. Für ihre Tätigkeit gelten ebenso wie für diejenige der Reichsschuldenverwaltung, die gleichfalls bei der Verwaltung der Schutzgebietsanleihen mitwirkt, die Bestimmungen der Reichsschuldenordnung vom 19. März 1900. S.a. Etat und Etatwesen, Kassen und Kassenwesen, Rechnungswesen und Schutzgebietsanleihen.

Volkmann.