Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band I, S. 766

Grundsteuern, Immobillensteuern. In Neuländern vollzieht sich die Vermögensbildung vor allem durch die Nutzbarmachung des Grund und Bodens. Dessen Besteuerung erscheint um so gerechtfertigter, je niedriger die Preise sind, zu welchen unkultiviertes Land erworben werden kann. Und umgekehrt erscheint es um so eher zulässig, solches Land, namentlich Kronland, ganz billig abzugeben, wenn später der steigende Wert des Grundbesitzes zur Tragung der Steuerlasten herangezogen wird. Durch das Mittel der Besteuerung kann auch die neu sich bildende Besitzgliederung beeinflußt werden, z.B. durch Belastung übermäßig großen Besitzes, des. zu spekulativen Zwecken aus dem Verkehr zurückgehaltenen Besitzes, durch Mehrbelastung unbenutzten Grundeigentums. In Kolonialländern alter Kultur wird regelmäßig schon eine G. vorhanden sein. Bei minderentwickelten Völkern ist die Möglichkeit, auf den Grundbesitz der Eingeborenen Steuern zu legen, von der Durchführung eines wirklichen Eigentums der Familie oder der Einzelnen abhängig. Die steuerliche Belastung des Grundbesitzes kann in verschiedener Form erfolgen. Sie kann sich darauf beschränken, den Verkehr mit Grundbesitz zu erlassen, mit einfachen Sätzen oder in der Form der Wertzuwachssteuer (s.d.). Es kann aber auch eine regelmäßige jährliche Belastung erfolgen, die in zunächst sehr einfacher Weise aufgelegt werden wird und dann nur mäßige Sätze haben muß. Überhaupt kann da, wo Land noch in großer Menge zu haben ist, der Steuersatz nicht hoch sein. Ein Unterschied wird allenfalls nach der Art der Benutzung des Landes gemacht werden. In den deutschen Schutzgebieten ist eine Besteuerung des Grundbesitzes bisher nur teilweise erfolgt, am vollständigsten in Kiautschou. In diesem Schutzgebiete haben wir zunächst die alte chinesische G. vom Ackerland vorgefunden in Höhe von 32 gr. Käsch für den Mou (614 qm). Sie wurde 1904 (5. Mai) auf 200, 1908 (27. Mai) auf 320 kl. Käsch erhöht. Land, das urbar gemacht wird, muß zur Steuer angemeldet werden, widrigenfalls das Eigentum verfällt. Die Erhebung erfolgt durch die Ortsältesten. Ganz neu geordnet ist dagegen die Besteuerung des Landes im Besitz der Nichtchinesen. Dieses kann nur vom Gouvernement erworben werden. Solches Land - es handelt sich wesentlich um städtischen Baugrund - ist mit einer G. von 6 % vom Werte des Grundstücks belastet. Als Wert gilt zunächst der Kaufpreis. Später ist er durch periodische Neueinschätzung bestimmt. Zeigt sich in der Höhe dieser Steuer schon das Ziel, die Bebauung zu fördern und spekulatives Zurückhalten von Baugrundstücken zu verhindern, so tritt das noch mehr hervor in der Bestimmung (31. Dez. 1903), wonach bei Abweichungen vom Bauplane oder seiner Nichtausführung die Steuer auf 9 % ansteigt und weiter nach je 3 Jahren um je 3 % bis zur Höhe von 24 %. Die hier befolgte Bodenpolitik findet ihre Ergänzung in einer Wertzuwachssteuer (s.d.). Der Ertrag der Grundsteuern ist im Etat 1914 auf 325 000 M geschätzt. - Das einzige andere Schutzgebiet, das eine eigentliche allgemeine G. besitzt, ist Deutsch-Südwestafrika, wo sie durch V. vom 19. März 1909 eingeführt ist (dazu Ausführungsbestimmungen vom 9. Sept.). Es ist, eine ganz einfache Flächensteuer. Sie beträgt a) für ländliche Grundstücke für den Hektar in den nördlichen und mittleren Bezirken 1 R, in den südlichen Bezirken Gibeon, Keetmannshoop und Lüderitzbucht und in der Namib und Gegenden ähnlichen Charakters 0,5 R; b) für Kleinsiedlungen 1 M für jede angefangenen 10 ha; c) von städtischen Grundstücken (innerhalb von Ortschaften) für den Quadratmeter 2 R und mindestens 2 M. Welche Gebiete als "Ortschaften" (zunächst 20), als "Kleinsiedlungen" und als Namib gelten, bestimmt die angeführte Ausführungsverordnung. Steuerfrei sind die kommunalen Verbände, Neusiedlungen für das laufende Jahr und die South West Africa Comp. (s.d.) entsprechend Art.11 ihrer Konzession vom 12. Sept. 1912, für die ihr zu ausschließlichem Eigentum überlassenen Ländereien, solange diese in ihrem Eigentum verbleiben und nicht nutzbar gemacht sind und für 5 Jahre nachher. Durch V. vom 12. Okt. 1910 ist hinzugekommen die Verdoppelung der Steuer der ländlichen Grundstücke, wenn sie unbewirtschaftet sind und innerhalb der Polizeizone liegen. Von dieser Maßregel wird erhofft, daß die großen Gesellschaften einen Teil des von ihnen festgehaltenen Landes aufgeben. Die Zahl der unbewirtschafteten Farmen soll dadurch vermindert werden. Zu der G. kommt weiter eine Umsatzsteuer von 2 % des Werts beim Übergang des Eigentumes an städtischen und ländlichen Grundstücken und Kleinsiedlungen. Der Eigentumsübergang zwischen Aszendenten und Deszendenten und zwischen Eheleuten von Todes wegen bleibt frei. Die Einnahme aus der G. und aus der Umsatzsteuer schätzt der Etat von 1914 auf 315 000 und 128 000 M entsprechend der Einnahme der letzten Jahre. Zur staatlichen Grund- und Umsatzsteuer werden jetzt mehrfach kommunale Zuschläge erhoben, übrigens auch Viehkopfsteuern, welche als Ertragssteuern auf die Nutzung des Landes hier auch erwähnt sein mögen. - Eine Umsatzsteuer besteht auch in Kamerun. Hier war in der V. vom 24. Dez. 1894 bestimmt, daß für die Verlautbarung eines Vertrages, die für den Erwerb von Eingeborenenland durch Nichteingeborene vorgeschrieben wurde, eine Gebühr von 10 % des Erwerbspreises erhoben werden sollte. An deren Stelle trat durch V. vom 1. Nov. 1909 eine allgemeine Umsatzsteuer. Sie beträgt 5 % des Werts von in Kultur genommenem, 10 % von anderem Lande. Beträgt der Wert mehr als 1000 M, so ist die Steuer in beiden Fällen 3 %, aber nicht unter 50 resp. 100 M. Die Höhe bleibt aber unbeschränkt, wenn der Übergang aus Anlaß der Übertragung des Vermögens einer Gesellschaft auf eine andere oder infolge von Umwandlungen von Gesellschaften erfolgt, es sei denn, daß die natürlichen Träger des Vermögenswertes dieselben bleiben (Umwandlung einer Gesellschaft m.b.H. in eine offene Handelsgesellschaft). Von der Geltung der V. sind ausgenommen die Residenturbezirke Garua und Kusseri. Im Etat für 1914 ist die Steuer mit 15 000 M eingesetzt. - In Samoa ist von Urkunden über Grundbesitz 1/2 %vom Werte der gezahlten Gegenleistung zu entrichten, und 1 % vom Wert von Wohnhäusern (mit Ausschluß der eingeborenen Samoaner) und auf Land und Häuser, welche zu Handelszwecken dienen, was alles schon durch die Generalakte der Samoakonferenz von 1889 eingeführt war. Als Grundsteuer ist auch die "Ertragssteuer" anzusehen, welche auf den Marshallinseln durch die V. vom 29. Aug. 1898 auf die im Besitze von Nichteingeborenen befindlichen Kokosnußpflanzungen gelegt wurde. - In Deutsch-Ostafrika ist von der 1897 (jetzt V. vom 23. Aug. 1912) eingeführten Häuser- und Hüttensteuer hier auch zu erwähnen die Besteuerung der Wohngebäude. Danach unterliegen Häuser nach Europäer-, Inder- oder Araberart, die als Wohngebäude benutzt werden, der Besteuerung. Steuerpflichtig ist der jeweilige Eigentümer. Steuerfrei sind Gebäude, die ausschließlich dem Kultus, Unterricht, der Armen- und Krankenpflege dienen. In städtischen Ortschaften beträgt die Steuer 5 % des Mietwerts, aber nicht weniger als 13 R. Die Höchstgrenze von 100 R. ist 1912 weggefallen. In ländlichen Ortschaften beträgt die Steuer in drei Stufen 10, 20 oder 30 R. Für sämtliche, lediglich von Missionsangehörigen bewohnten Gebäude innerhalb einer Ortschaft wird in Städten eine Pauschalsumme von 50 R., in ländlichen Ortschaften von 20 R. erhoben. Für neuerbaute Steinhäuser kann auf 5 Jahre die Steuer bis zur Hälfte ermäßigt werden, wenn erhöhte Bautätigkeit und die Errichtung zahlreicher Steinhäuser zu erwarten ist. - Über die Häuser- und Hüttensteuer der Eingeborenen s. Eingeborenensteuer. In diesem Zusammenhang ist ferner auch die in Kamerun durch V. vom 15. April 1907 eingeführte "Wohnungssteuer" zu nennen, die zwar in den Zusammenhang der Eingeborenensteuern hineingehört, aber "jede zum dauernden Aufenthalt von Menschen bestimmte Behausung" trifft. Es ist keine reine Realsteuer, sondern sie trägt einen stark personellen Charakter, da jeder selbständige Haushalt, der sich in der Behausung befindet, der Steuer unter hegt. Jedoch ist in erster Linie der Eigentümer steuerpflichtig, neben dem andere selbständige Haushalter als Gesamtschuldner für den auf sie fallenden Betrag haften. Auch daß die Steuer nicht erhoben wird, wenn der Steuerpflichtige nicht erwerbsfähig ist, zeigt ihren personalen Ursprung. Sie wird ferner nicht erhoben für Behausungen (außer denen in fiskalischem Eigentum), die dem Gottesdienst und Erziehungs- und Unterrichts- und sanitären Zwecken dienen, sowie von denen, welche als Wohnung lediglich für Farbige Diener, Handwerker und Arbeiter auf Grundstücken der Arbeitgeber dienen. Die Steuer ist verschieden, je nachdem in dem Ort eine Kommunalverwaltung besteht oder nicht, für Behausungen im Eigentum eines Weißen oder von Weißen bewohnt 20 und 10 M, in anderen Fällen 6 und 12 M. Die Steuer trat in Kraft (V. vom 22. Okt. 1908) vom 1. April 1908 in den Bezirken Duala und Johann - Albrechtshöhe. Für die Eingeborenen wird sie nach V. vom 29. März 1911 bis auf weiteres im Bezirk Duala erhoben. S. Eingeborenensteuern und Landgesetzgebung und Landpolitik.

Rathgen.