Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band II, S. 134 f.

Justizverwaltung. Sie umfaßt die sämtlichen nicht zur Ausübung der Rechtspflege gehörenden Geschäfte der Justizbehörden. Sie hat die erforderlichen Einrichtungen und Maßnahmen zu treffen, um die Gerichte in den Stand zu setzen, die ihnen zustehende Gerichtsbarkeit in gesetzlicher Weise mit Erfolg auszuüben. Hierher gehören die Einsetzung der erforderlichen Beamten, die Herstellung oder Bereitstellung, Einrichtung und Instandhaltung der nötigen Gerichts- und Gefängnisräumlichkeiten usw., die Regelung des Geschäftsbetriebes und Sorge für eine ordnungsmäßige und pünktliche Erledigung der Geschäfte (Dienstaufsicht), die Bestreitung der Kosten und die Rechnungslegung. Zu den Geschäften der J. gehören ferner die (kostenfreien) Entscheidungen im Aufsichtswege über Beschwerden, welche den Geschäftsbetrieb und Verzögerungen betreffen, sowie die nach dem PrGKG. im Aufsichtswege zu erledigenden Erinnerungen und Beschwerden, weiter die Beeidigung öffentlich bestellter gerichtlicher Sachverständiger und die gerichtliche Beglaubigung amtlicher Unterschriften zum Zwecke der Legalisation. Die J. wird für die afrikanischen und Südseeschutzgebiete in den obersten Instanzen durch die allgemeinen Verwaltungsbehörden, den Reichskanzler (Reichskolonialamt) und die Gouverneure, im übrigen durch die Richter (Oberrichter und Bezirksrichter) wahrgenommen. Über die Dienstaufsicht enthält nähere Vorschriften § 1 Nr. 7 der RKVf. vom 25. Dez. 1900 (KolBl. 1901 S. 1). Hiernach führen die Bezirksrichter die Dienstaufsicht über die bei der betreffenden Gerichtsbehörde angestellten Beamten und regeln auch deren Vertretung im Falle der Behinderung. Die Dienstaufsicht über die Bezirksrichter führt im Schutzgebiet Togo der Gouverneur, in den übrigen Schutzgebieten der Oberrichter. Die Anordnungen der Bezirksrichter bedürfen in bestimmten Fällen der Zustimmung der zur Dienstaufsicht über sie berufenen Beamten. Die Dienstaufsicht über den Oberrichter wird durch den Gouverneur geführt. In oberster Instanz ist für die Dienstaufsieht der Reichskanzler (Reichskolonialamt) zuständig, der auch die Amtssitze der Beamten und die Grenzen der Gerichtsbezirke bestimmt. Der Oberrichter (in Togo der Gouverneur) ist befugt, allgemeine Anordnungen für die Bezirksgerichte, insbesondere über Zustellungen und Zwangsvollstreckungen zu erlassen. Er hat als dann Abschrift der Anordnungen an den Reichskanzler (Reichskolonialamt) einzureichen. Bei Bezirksgerichten mit mehreren Richtern werden die Dienstaufsichtsgeschäfte in der Regel dem ältesten zugewiesen. Die Dienstaufsicht über die Notare wird im Schutzgebiet Togo durch den Gouverneur, in den übrigen Schutzgebieten durch den Oberrichter geführt (§ 3a a. a. 0.). Für das Schutzgebiet Kiautschou sind Bestimmungen über die Justizverwaltung und Dienstaufsicht in Nr. 2 der Dienstanw. des RK. über die Ausübung der Gerichtsbarkeit im Kiautschougebiete vom 23. Okt. 1907 (KolGG. S. 459) erlassen. Hiernach wird die J. von dem Oberrichter, dem Gouverneur und dem Reichskanzler (Reichs-Marineamt) ausgeübt. Letzterer beaufsichtigt die Geschäftsführung der richterlichen Beamten und entscheidet über Beschwerden gegen die Geschäftsführung. Der Oberrichter führt die Dienstaufsicht über die bei den Gerichten beschäftigten nichtrichterlichen Beamten und regelt die Verteilung der Geschäfte unter ihnen. Der Gouverneur kann Anordnungen hierüber erlassen. Die Verwaltung der Etatsmittel der Gerichte, einschließlich der des Gerichtsgefängnisses sowie die Führung der damit zusammenhängenden Verwaltungsgeschäfte liegt dem Oberrichter unter Aufsicht, des Gouverneurs ob. Die für das Schutzgebiet ernannten Notare unterstehen der Aufsicht des Oberrichters (V. des RK. vom 18. Febr. 1903, KolGG. S. 291).

Gerstmeyer.