Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 134 f.

Rechnungslegung. R. ist die nach Ablauf einer Wirtschaftsperiode, also nach jedem Rechnungsjahr erfolgende Verantwortung der Finanzverwaltung über die Ausführung des Etats. Nach § 3 des kolonialen Finanzgrundgesetzes vom 30. März 1892 ist über die Verwendung aller Einnahmen durch den Reichskanzler dem Bundesrat und dem Reichstag zur Entlastung jährlich Rechnung zu legen. Diese Vorschrift wird ergänzt durch das Reichskontrollgesetz vom 21. März 1910, wonach die Kontrolle des Haushalts des Reichs und der Schutzgebiete vom Rechnungshof (s.d.) des Deutschen Reichs in näher bestimmter Weise geführt wird. In ihren Grundzügen ist also die R. der Schutzgebiete ebenso organisiert wie die des Reichs, doch bestehen im einzelnen Abweichungen im Verfahren, die in den besonderen kolonialen Verhältnissen ihre Gründe haben. Bei der in früheren Jahren üblichen Bearbeitung der Rechnungslegung in Deutschland hatten sich unliebsame Verzögerungen infolge der zeitraubenden Aufklärungen in den Kolonien und andere Mißstände ergeben. Die allgemeine Dezentralisation in der kolonialen Finanzverwaltung hat aber auch in der Rechnungslegung den Schwerpunkt mehr und mehi in die Schutzgebiete selbst verlegt. Dies geschah besonders bei den vier afrikanischen Kolonien durch die Entsendung von Kommissaren des Rechnungshofs und durch die Anordnungen des Reichskolonialamts über die Hinausverlegung der Finanzverwaltung (s. Finanzen 1). Das Verfahren bei der Rechnungslegung für die Schutzgebiete ist nunmehr folgendes:
1. Die Gouvernementshauptkassen haben einige Zeit nach Ablauf des Rechnungsjahres die sämtlichen Fonds der etatsmäßigen Verwaltung abzuschließen und die Ergebnisse aller Einnahme- und Ausgabeansätze nach dem Etatsschema geordnet zu einem Jahresabschluß - "Finalabschluß" - zusammenzustellen. Alsbald nach Vorlage dieses Jahresabschlusses an das Gouvernement hat die Hauptkasse über die Verwaltung des verflossenen Jahres förmliche Rechnung - die "Hauptrechnung" -zu legen, die in ihren Ergebnissen mit dem Jahresabschluß übereinstimmen muß. Der Text dieser Rechnung soll möglichst über den Gegenstand der Einnahmen und Ausgaben auch im einzelnen Aufschluß geben. Die Hauptrechnung ist mit sämtlichen zugehörigen Belegen bis zu einem bestimmten. Termin (in der Regel 9 Monate nach Schluß des Rechnungsjahrs) dem Gouvernement zur Abnahme vorzulegen. Bei der Abnahme wird geprüft, ob die Rechnung formell richtig aufgestellt und vollständig belegt ist. Die abgenommene und rechnerisch bescheinigte Rechnung ist zur Prüfung durch Kommissare des Rechnungshofes bereit zu halten. Der Termin, von welchem ab dies zu geschehen hat, ist ebensowenig wie die sonstigen Termine in der Rechnungslegung einheitlich für alle in Betracht kommenden Schutzgebiete festgesetzt worden, die Verhältnisse sind dafür zu verschieden in den einzelnen Kolonien. Die Aufstellung der Rechnungen für die Schutzgebiete der Südsee und für Kiautschou weicht von dem im vorstehenden angegebenen Verfahren ab; für Deutsch-Neuguinea und für Samoa werden die Rechnungen vorläufig noch im Reichs-Kolonialamt bearbeitet und von diesem dem Rechnungshof zugestellt, für Kiautschou geschieht dies durch das Reichs -Marineamt in Verbindung mit der Intendantur in Wilhelmshaven.
- 2. Die Revisionstätigkeit des Rechnungshofes gegenüber den ihm zugegangenen, von den Verwaltungsbehörden vorgeprüften Rechnungen ist in eingehender Weise gesetzlich geregelt (Reichskontrollgesetz, preußisches G., betr. die Einrichtung und Befugnisse der Ober - Rechnungskammer, vom 27. März 1872, Instruktion für die preußische Ober - Rechnungskammer vom 18. Dez. 1824). Der Rechnungshof prüft nach der formellen und der materiellen Seite und hat besonders festzustellen, ob die Vermögensverwaltung und die Erhebung und Verwendung der Einnahmen mit den Finanzverordnungen und den Verwaltungsgrundsätzen übereinstimmend gewesen sind und wo nach den Ergebnissen der Rechnungen Abänderungen solcher Bestimmungen nötig oder ratsam sind. Soweit von der Kolonialverwaltung die Beanstandungen des Rechnungshofs nicht aufgeklärt werden können, zieht letzterer seine Bemerkungen, die gleichzeitig mit den Haushaltsrechnungen den gesetzgebenden Körperschaften vorgelegt werden.
-3. Nach § 2 des Finanzgrundgesetzes vom 30. März 1892 ist dem Bundesrat und dem Reichstag baldmöglichst nach Schluß des Etatsjahres, spätestens aber in dem auf dasselbe folgenden zweiten Jahre eine Übersicht der sämtlichen Einnahmen und Ausgaben des ersteren Jahres vorzulegen. Diese Übersichten führen - einer Anregung des Reichstags entsprechend - seit 1909 die Bezeichnung "Haushaltsrechnung für die Schutzgebiete" und seit 1910 den Namen "Schutzgebietsrechnung". Sie haben aber nicht die Bedeutung einer zur Entlastung vorgelegten Rechnung im Sinne des eingangs angeführten § 3 des G. vom 30. März 1892, dienen vielmehr zunächst informatorischen Zwecken und sollen außerdem die vorgeschriebene Genehmigung von Bundesrat und Reichstag zu den vorgekommenen Etatsübersehreitungen und außeretatsmäßigen Ausgaben, welche in einer Anlage zur Schutzgebietsrechnung zusammengestellt und begründet werden, herbeiführen. Diese Genehmigung wirkt noch nicht als Entlastung, es wird vielmehr ein Vorbehalt wegen der bei der Prüfung der Rechnungen durch den Rechnungshof sich etwa ergebenden Erinnerungen gemacht. Der Antrag auf Entlastung wird von der Regierung erst gestellt bei der Vorlage der "Rechnung über den Haushalt der Schutzgebiete", welche vom Rechnungshof nach Erledigung seiner Revisionstätigkeit auf seine Richtigkeit bescheinigt und mit seinen Bemerkungen versehen ist.

Volkmann.