Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 313 ff.

Schutzgebietsanleihen. 1. Entwicklung des kolonialen Anleihewesens. 2. Die einzelnen Schutz. gebietsanleihen: a) Reichsdarlehen. b) Schutzgebietsanleihen seit 1908. c) Garantierte Anlagewerte. 3. Verwaltung der Schutzgebietsanleihen. 4. Die Schutzgebietsanleihe als Wertpapier. S. sind die öffentlichrechtlichen Schulden der Kolonien, welche für außerordentliche Bedürfnisse auf Grund einer gesetzlichen Ermächtigung aufgenommen werden und mit langer Rückzahlungsfrist und beschränktem Kündigungsrecht der Gläubiger ausgestattet sind (sog. fundierte Schulden).

1. Entwicklung des kolonialen Anleihewesens. Mit der Aufnahme eigener Anleihen ist in den deutschen Schutzgebieten erst in einem verhältnismäßig späten Stadium der Entwicklung begonnen worden. Dies kann nicht ohne weiteres als ein Vorzug bezeichnet werden, denn in jedem Staatshaushalt kann die Anlage großer werbender Betriebe, insbesondere der Bau bedeutender Bahnen im allgemeinen nur durch Anleihen ermöglicht werden. So ist auch in unseren Kolonien der Bau der wichtigen Erschließungsbahnen erst dann wirksam gefördert worden, als im Jahre 1908 die Etats derafrikanischen Schutzgebiete in ordentliche und außerordentliche geteilt wurden, d. h. als man an die Begebung eigener S. heranging. Allerdings waren die, Bedenken, die in früherer Zeit gegen die Aufnahme von Kolonialanleihen erhoben wurden, damals nicht ganz ungerechtfertigt. Solange die Schutzgebiete noch nicht selbständige Träger von Vermögensrechten und -pflichten waren, erschien die Einführung von Anleihen für sie schon aus formellen Gründen nicht angängig. Nachdem dann der Begriff des Schutzgebietsfiskus und das Anleiherecht der Kolonien im Grundsatz durch das G. über die Einnahmen und Ausgaben der Schutzgebiete, vom 30. März 1892 (§ 4) anerkannt war, gab man dieser Befugnis wegen Fehlens einer ausreichenden materiellen Grundlage zunächst noch keine praktische Anwendung, weil die Schutzgebiete damals in ihren Finanzen noch nicht unabhängig vom Reich waren und sämtlich noch des Reichszuschusses bedurften. Der Zins- und Tilgungsdienst für eine Kolonialanleihe hätte damals also den Reichszuschuß um einen entsprechenden Betrag erhöhen müssen, und aus dieser Erwägung heraus hielt man es für zweckmäßiger, wenn das Reich die damals noch nicht bedeutenden Mittel für werbende Anlagen zur Verfügung stellte, weil das Reich hierfür seine laufenden Mittel heranziehen konnte oder sich doch jedenfalls den erforderlichen Anleihekredit billiger verschaffen konnte. Der erste Versuch, von der im § 4 des G. vom 30. März 1892 vorgesehenen Befugnis Gebrauch zu machen, erfolgte daher erst elf Jahre später, und zwar für Togo, also für das Schutzgebiet, das am ersten vom Reichszuschuß unabhängig geworden ist. Der Antrag der Regierung auf Ermächtigung zur Aufnahme einer Anleihe zu Lasten von Togo ist aber damals vom Reichstag abgelehnt worden, im wesentlichen aus der praktischen Erwägung, daß die Einheitlichkeit der Anleihen deren inneren Wert vermehre, daß eine Spezialanleihe ein minderwertiges Papier schaffe und daß schließlich die höheren Zinsen, die bei einer Zersplitterung des Anleihemarktes und dadurch gedrückten Preisen gezahlt werden müßten, dem Reich zur Last Fallen würden. Infolge dieser Bedenken wählte man damals zum ersten Male den Weg, für den geplanten Bahnbau Reichsanleihe zu begeben und aus dieser dem Schutzgebiet ein Darlehn des Reichs zur Verfügung zu stellen. Dieser Weg ist später auch für Bahnbauten in Deutsch - Südwestafrika unter etwas anders gearteten Verhältnissen beschritten worden. In den beiden anderen Schutzgebieten, in Deutsch - Ostafrika und Kamerun suchte - man dagegen den Anleihebedarf für die größeren Bahnbauten in diesen Jahren so zu umgehen, daß man Privatkapital heranzog, dem an Stelle eines Darlehns die Garantie des Reichs für Verzinsung und Tilgung der Gesellschaftskapitalien gewährt wurde. Die Selbständigkeit der Kolonien auf dem Gebiete des Anleihewesens ist erst herbeigeführt worden, als 1908 größere Bahnbauten für alle vier afrikanischen Schutzgebiete bewilligt wurden und als zugleich der Grundsatz zur Durchführung kam, daß die Kolonien fortan ihren ganzen Verwaltungsbedarf mit Ausnahme der militärischen Sicherung aus ihren eigenen Einnahmen zu bestreiten hätten. Erst jetzt erschien die Einführung eigener Anleihen für die Kolonien gerechtfertigt und geboten. Zudiesem Zweck wurde zunächst das Finanzgrundgesetz vom 30. März 1892 erweitert. Das Ergänzungsgesetz vom 18. Mai 1908 enthält eine Art von Schutzgebietsschuldenordnung, in der vor allem die Bestimmungen über Anleihebegebung, über die Haftung, über Verzinsung und Tilgung niedergelegt worden sind. Auf dieser Grundlage ist das jetzt bestehende, in wenigen Jahren bereits recht ausgebildete Anleihewesen der Schutzgebiete aufgebaut.

2. Die einzelnen Schutzgebietsanleihen. a) Reichsdarlehen. Auf Grund des G. vom 23. Juli 1904, betr. Gewährung eines Darlehns an das Schutzgebiet Togo, sind dieser Kolonie aus Anleihemitteln des Reichs überwiesen worden: 1904: 3 Mill. M, 1905: 3,6 Mill. M, 1906: 1,2 Mill. M, zusammen also 7,8 Mill. M. Das Darlehn ist für den Bau der Bahn von Lome nach Palime verwendet worden, es ist mit 3 1/2 % zu verzinsen und sollte ursprünglich innerhalb 30 Jahren getilgt werden. Durch ein besonderes G. vom 18. Mai 1908 wurde jedoch bestimmt, daß die in den Jahren 1905 - 1907 noch nicht getilgte Schuld von 7 331 000 M mit zuzüglich der ersparten Zinsen, d. h. mit dem gleichen Tilgungssatz, der 1908 für die eigentlichen Schutzgebietsanleihen festgesetzt wurde, zu amortisieren sei. Hierfür ist ein neuer Tilgungsplan im Ergänzungsetat für Togo auf 1908 aufgestellt worden. Das Darlehn, für welches Togo aus eigenen Einnahmen eine Annuität von 300 570 M aufbringen muß, beläuft sich nach der Tilgung für 1914 noch auf rund 6 990 000 M. - Für Deutsch-Südwestafrika würde durch das G. vom 16. März 1907 ein Reichsdarlehn aus Anleihemitteln zum Bau der Bahn von Lüderitzbucht nach Keetmanshoop gewährt und bestimmt, daß die vor dem Erlaß dieses Gesetzes für den Eisenbahnbau aus Reichszuschüssen verwendeten Beträge in Darlehen umgewandelt werden sollten. Durch das G. vom 18. Mai 1908 wurden auch die Baukosten der Zweigbahn von Seeheim nach Kalkfontein in dieses Darlehn einbezogen. Auf Grund dieser gesetzlichen Bestimmungen sind der Kolonie vom Reich zur Verfügung gestellt worden: 1905: 5 050 000 M, 1906: 11 772 000 M, 1907: 4 200 000 M, 1908: 16 000 000 M, 1909: 3 600 000 M, zusammen also 40 622 000 M. Das Darlehn ist vom 1. April 1911 ab mit 3 1/2 % zu verzinsen und vom 1. April 1912 ab mit 3/5 % zuzüglich der ersparten Zinsen zu tilgen. Die Tilgungspflicht besteht jedoch nach dem G. vom 16. März 1907 nur dann, wenn das Schutzgebiet eines Zuschusses aus Reichsmitteln nicht mehr bedarf. Als Reichszuschuß in diesem Sinne ist nur ein solcher zu verstehen, der zur Deckung der Verwaltungsausgaben notwendig ist, und diese hat das Schutzgebiet zur Zeit des Beginns der Tilgung aus eigenen Einnahmen zu bestreiten vermocht. Infolgedessen ist im Etat für 1912 ein Tilgungsplan für die ersten Jahre aufgestellt worden, auf Grund dessen im Rechnungsjahr 1914 bei einer Annuität von 1 665 502 M etwas über 3/4 Mill. M amortisiert sind. - b) Schutzgebietsanleihen seit 1908. Nach den grundlegenden Bestim mungen des unter 1 erwähnten G. vom 18. Mai 1908 können Schutzgebietsanleihen zu Lasten einzelner oder aller derjenigen Kolonien, für die im außerordentlichen Etat Anleihemittel bewilligt sind, begeben werden. Über die Art der Realisierung der Anleihen, also über Zeit und Stelle der Ausgabe der Schuldverschreibungen, über ihre Beträge, ihren Zinsfuß und ihren Begebungskurs trifft der Reichskanzler die Bestimmung. Nur die Tilgung ist durch das Gesetz selbst geregelt (s. Amortisation). Für Rückzahlung und Verzinsung der Anleihen haftet jedes Schutzgebiet in Höhe der ihm überwiesenen Beträge. Dies gilt jedoch nur für das Verhältnis der Schutzgebiete zueinander; dem Gläubiger gegenüber haften alle beteiligten Schutzgebiete als Gesamtschuldner, außerdem übernimmt das Reich ihm gegenüber die Bürgschaft für Verzinsung und Tilgung. - Sämtliche bisher begebenen Anleihen (s. Emissionen) sind mit 4 % zu verzinsen, ihre Gesamthöhe und ihre Verwendungszwecke sind aus folgender Zusammenstellung des Anleihesolls ersichtlich, die für 1914 den dem Reichstag vorgelegten Etat zugrunde legt: Für Deutsch - Ostafrika sind bewilligt: zum Bau der Usambarabahn (von Mombo bis Aruscha) und zum Ausbau des Hafens in Tanga 1908: 2 325 000 M, 1909: 3 850 000 M, 1910: 2 000 000 M, 1911: 3 250 000 Mark, 1912.: 3 250 000 M, 1913: 3 250 000 M, 1914: 5 400 000 M; anzufordern bleiben 4 000 000 M, zusammen also 27 325 000 M; zum Bahnbau Morogoro - Kigoma 1908: 8 000 000 M, 1909: 15 000 000 M, 1910: 15 000 000 M, 1911: 14 000 000 M, 1912: 14 000 000 M, 1913: 31 000 000 M, 1914: 14 400 000 M; zusammen 111 400 000 M; zum Bau der Ruandabahn 1914: 17 000 000 M; es bleiben noch anzufordern 33 000 000 M , zusammen 50 000 000 M; zum Ankauf von Anteilscheinen der Ostafrikanisehen Eisenbahngesellschaft: 1908: 20 000 000 Mark; zum Bau von Erschließungswegen 1909: 600 000 M, 1910: 600 000 M, 1911: 365 000 M, zusammen 1 565 000 M; zu Darlehen an die Stadtgemeinden für werbende Zwecke 1914: 700 000 M. Nach unveränderter Genehmigung der im Etat für 1914 vorgesehenen neuen Eisenbahnbauten würden sich also die bis 1914 bewilligten Anleihekredite auf 173 990 000 M, die noch vorgesehenen auf 37 000 000 M belaufen, das ergibt eine Gesamtbelastung mit Anleihe von über 210 Mill. M. - Für Kamerun sind bewilligt: zum Bau der Bahn von Duala zum Njong und zum Ausbau des Hafens in Duala 1908: 4 000 000 M, 1909: 4 500 000 M, 1910: 3 000 000 M, 1911: 11 000 000 Mark, 1912: 7 200 000 M, 1913: 1 840 000 M, 1914: 13 000 000 M, anzufordern bleiben noch 12 600 000 M, zusammen 57 140 000 M; zur Sanierung von Duala und zu Anlagen infolge der Neuansiedlung der Eingeborenen von Duala 1911: 900 000 M, 1912: 850 000 M, 1913: 160 000 M, 1914: 2 230 000 M, anzufordern bleiben 1 460 000 M, zusammen 5 600 000 M; zum Bau von Erschließungswegen 1909: 500 000 M, 1910: 200 000 M, 1911: 400 000 M, zusammen 1 100 000 M. Die bisher bewilligten Anleihekredite belaufen sich also auf 49 780 000 Mark, die noch vorgesehenen auf 14 060 000 M, das ergibt eine Gesamtbelastung mit Anleihe von annähernd 64 Mill. M. - Für Togo sind bewilligt: zum Bau der Bahn von Lome nach Atakpame 1908: 4 000 000 M, 1909: 4 000 000 M, 1910: 3 200 000 M, zusammen 11 200 000 M; zum Bau von Erschließungswegen 1909: 265 000 M, 1910: 105 000 M, 1911: 127 500 M, zusammen 497 500 M. Die Gesamtbelastung mit Anleihe beträgt also rund 11,7 Mill. M. - Für Deutsch - Südwestafrika sind bewilligt: zum Erwerb der Otavibahn von 1910 - 1913 je 5 000 000 M, 1914: 4 980 875 M, zusammen 24 980 875 M; zum Bau der Nord-Südbahn und zum Umbau der Bahnstrecke Karibib - Windhuk 1910: 2 600 000 M, 1911: 4 000 000 M, 1912: 4 000 000 M, 1913: 3 600 000 M, zusammen 14 200 000 M (hierbei ist zu berücksichtigen, daß nach den Etats 33,3 Mill. M von den Baukosten dieser Bahn aus Mitteln des Ordinariums bestritten werden sollen), für 1915 wird voraussichtlich nichts anzufordern sein. Zum Bau einer eisernen Brücke in Swakopmund 1913: 2 350 000 M (weitere 1 800 000 M sind aus dem ordentlichen Etat bestritten worden); zur Überweisung an die Landwirtschaftsbank 1913: 5 000 000 M; anzufordern bleiben weitere 5 000 000 M, zusammen 10 000 000 M. Die bisher bewilligten Anleihekredite belaufen sich auf rund 46,5 Mill. M -Die Gesamthöhe der Anleihebelastung für alle Schutzgebiete hat also nach den in den Etats bis 1914 vorgesehenen Ausgabebewilligungen im Extraordinarium bereits den stattlichen Betrag von über 282 Mill. M erreicht, und weitere Anleihen von rund 56 Mill. M sind für die nächsten Jahre in Aussicht genommen. Die tatsächliche Höhe der Schutzgebietsschuld bleibt allerdings wesentlich hinter der Summe von 282 Mill. M zurück, sie beträgt, wie im Artikel Emissionen angegeben ist, rund 136 Mill. M, und einschließlich der Emission vom Februar 1914 181 Mill. Mark. In welcher Weise die Kolonialverwaltung von der vorletzten Emission im Juli 1911 bis zur letzten ihren Kapitalbedarf befriedigt hat, geht aus dem neuerdings in das Etatsmantelgesetz (s. Etat und Etatwesen unter 2) aufgenommenen § 2 hervor. Dieser gibt die Ermächtigung, die bewilligten Anleihekredite auch im Wege eines vom Reich gewährten Darlehns flüssig zu machen. Die Bestimmung über den von den Schutzgebieten dem Reich zu erstattenden Zinsaufwand und über die Zeit der Rückzahlung bleibt in diesem Falle (im Gegensatz zu den dauernden Reichsdarlehen, für die im § 4b des G. vom 18. Mai 1908 gesetzlich der Zinsfuß von 3 1/2 % vorgeschrieben ist), dem Reichskanzler überlassen. Zur Rückzahlung dieser Darlehen können an deren Stelle Schuldverschreibungen zu Lasten der Schutzgebiete ausgegeben werden. Aus diesen gesetzlichen Bestimmungen ergibt sich die Befugnis der Schutzgebiete zur Aufnahme von schwebenden Schulden, und von dieser ist in den letzten Jahren Gebrauch gem acht worden. - Die angegebenen Zahlen über die bewilligten und die nach den Etats noch vorgesehenen Anleihekredite sind für öffentliche Gemeinwesen mit einer noch nicht sehr erheblichen Finanzkraft wie unsere Kolonien verhältnismäßig hoch, zum mindesten muß dies für Deutsch - Ostafrika gelten, wo der Zins- und Tilgungsdienst der Anleihe nach dem Etatsentwurf für 1914 fast 40 % der gesamten fortdauernden Einnahmen beansprucht. Es ist jedoch zu berücksichtigen, daß die Finanzkraft der an der Anleihe beteiligten Schutzgebiete in den letzten Jahren in unerwartet starkem Grade gewachsen ist und daß auf ein w eiteres Steigen der eigenen Einnahmen in den nächsten Jahren gerechnet werden kann. Vor allem aber ist die Höhe der Anleihebelastung deswegen nicht bedenklich, weil die Kredite zum weitaus größten Teil für Eisenbahnbauten und auch im übrigen nur für werbende Zwecke verwendet worden sind. Eine Zuschußanleihe ist bisher nicht zu Lasten eines Schutzgebietes aufgenommen worden, und auch bei der Auslegung des Begriffes der werbenden Zwecke ist die Kolonialverwaltung vorsichtig gewesen. Aus dem letzteren Grunde sind die Ausgaben für den Bau von Erschließungswegen im Jahre 1912 vom Extraordinarium auf den ordentlichen Etat übernommen worden, und ist ferner bei jeder Anmeldung eines aus Anleihemitteln zu bestreitenden neuen Bedarfs die werbende Bedeutung der Anlage eingehend geprüft und in den Etatsdenkschriften gewürdigt worden. - c) Garantierte Anlagewerte. Die Bürgschaften, welche das Reich auf Grund der G. vom 31. Juli 1904 und vom 4. Mai 1906 für die Verzinsung und Tilgung des Baukapitals für die beiden Bahnen von Daressalam nach Morogoro und von Duala nach den Manengubabergen übernommen hat, stehen nach ihrer rechtlichen Natur außerhalb des Anleihewesens der Schutzgebiete, tatsächlich ist jedoch ein enger Zusammenhang gegeben. Seit die Zahlung der jährlichen Garantiesummen vom Reichshaushaltsplan auf die Etats von Deutsch -Ostafrika und Kamerun übernommen worden ist, wirkt die Garantieverpflichtung für die Schutzgebiete ähnlich, wie wenn sie Anleihen zum Bau dieser Bahnen begeben hätten. Das unter Garantie stehende Baukapital für die Bahn bis Morogoro beträgt 21 000 000 M, bei der Manengubabahn ist die Bürgschaft nur für einen Teil des Baukapitals von 11 000 000 M (Stammanteile, Reihe B) gewährt worden. Beide Kapitale sind mit 3 % zu verzinsen und in der im Artikel Amortisation unter 3 angegebenen Weise zu tilgen. Die Anteile der Ostafrikanischen Eisenbahngesellschaft sind zum überwiegenden Teil (rund 90 %) auf Grund der oben unter b erwähnten Etatsbewilligung des Jahres 1908 vom Schutzgebietsfiskus erworben worden. Dieser vereinnahmt daher jetzt wieder in seinem Etat den größten Teil der Zins- und Tilgungsrate, die er dem Reich auf Grund der Bürgschaftsleistung zahlen muß. In Kamerun ist der Fiskus am Kapital der Kamerun - Eisenbahn - Gesellschaft nicht beteiligt. Die von beiden Gesellschaften bisher stets in voller Höhe in Anspruch genommenen Bürgschaftszahlungen sind von Deutsch - Ostafrika seit 1911, von Kamerun seit 1913 dem Reich aus den eigenen Einnahmen der Schutzgebiete erstattet worden.

3. Verwaltung der Schutzgebietsanleihen. Dem Reichskolonialamt liegt es ob, die durch die Etats bewilligten Anleihekredite zur rechten Zeit und in der geeigneten Weise zu realisieren und die laufende Verwaltung der Schutzgebietsanleihen auszuüben. Alljährlich wird ein besonderer Etat für die Schutzgebietsschuld aufgestellt und den gesetzgebenden Körperschaften zur Genehmigung vorgelegt. Er enthält als Einnahmen die Beiträge der Schutzgebiete für den Anleihedienst und als Ausgaben die Kosten der Herstellung von Schuldpapieren und sonstige Verwaltungskosten sowie die Beträge, welche für Verzinsung und Tilgung aufgewendet werden müssen. Zu den Verwaltungskosten gehört auch ein Beitrag an Preußen für Wahrnehmung der Geschäfte der Verwaltung der Schutzgebietsschuld. Dies hängt damit zusammen, daß nach § 4 d des Grundgesetzes vom 30. März 1892 / 18. Mai 1908 auf die Verwaltung und Kontrolle der Schutzgebietsanleihe die entsprechenden Bestimmungen der Reichsschuldenordnung vom 19. März 1900 Anwendung finden. Demnach treten die preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden unter der Bezeichnung Reichsschuldenverwaltung und als Organ der laufenden Kontrolle die Reichsschuldenkommission in gleicher Weise für die Schutzgebietsanleihen wie für die Reichsanleihen in Tätigkeit. Das Nähere über diese Tätigkeit ergibt sich aus den alljährlich dem Reichstag vorgelegten Berichten der Reichsschuldenkommission.

4. Die Schutzgebietsanleihe als Wertpapier. Die Schutzgebietsanleihen sind in Stücken zu 100, 500, 1000 und 5000 M begeben worden, die Zinstermine sind ausnahmslos halbjährlich auf den 1. Januar und 1. Juli festgesetzt. Die Anleihen sind mündelsicher und in Klasse I (mit 3/4 des Kurswerts) bei der Reichsbank beleihbar. An der Berliner Börse wird die Schutzgebietsanleihe ohne Unterschied der einzelnen Emissionen notiert; ihr Kurswert betrug am Schluß der Jahre 1908: 101,20 %, 1909: 101,40 %, 1910: 101,25 %, 1911: 100,40 %, 1912: 99,50 %, 1913: 96,90 %. Diese Kursentwicklung läuft derjenigen der anderen Staatsanleihen, insbesondere der vierprozentigen Reichsanleihe parallel, jedoch bleibt hinter dem Kurs der letzteren derjenige der Schutzgebietsanleihe stets etwas zurück. Dies ist aber nicht etwa auf einen geringeren inneren Wert der Schutzgebietsanleihe zurückzuführen, denn dieses mit der Reichsbürgschaft und der Solidarhaftung der Schutzgebiete ausgestattete Papier steht als Anlagewert den Reichsanleihen nicht nach. Der Grund dafür, daß der niedrigere Kurs und die günstigere Verzinsung nicht so lange Käufer anlockt, bis die Schutzgebietsanleihe im Kurs der Reichsanleihe gleichsteht, ist wohl auf den kleineren Markt der ersteren, auf das Fehlen der Eintragungsmöglichkeit in ein Schutzgebietsschuldbuch und darauf zurückzuführen, daß das 1908 zum ersten Male aufgelegte Papier weiten Kreisen des anlagesuchenden Publikums noch zu wenig bekannt ist.

Volkmann.