Deutsches Kolonial-Lexikon (1920), Band III, S. 338 ff.

Selbstbewirtschaftungsfonds.

1. S. sind die Ausgabenansätze in den Etats für Deutsch -Ostafrika, Kamerun und Togo, welche als Pauschsummen zur Bestreitung der lokalen Verwaltungsbedürfnisse bewilligt werden. In ihrer Entstehung gehen sie zurück auf die in früheren Jahren in Togo übliche summarische Einstellung aller sächlichen Ausgaben für die Inlandsbezirke und auf die Aufhebung der Kommunalverbände in Deutsch-Ostafrika. Das genannte Verfahren in Togo, das sich in der Praxis bewährt hatte, wurde im Jahre 1909 auf alle Bezirke Togos übertragen und zugleich wesentlich ausgebaut, im selben Jahre wurde es in dieser erweiterten Form in Deutsch-Ostafrika eingeführt, wo sich die Wirtschaftsführung der Kommunen nicht bewährt hatte. In Kamerun wurde ein S. zum ersten Male in den Etat für 1911 eingestellt, in den übrigen Kolonien fehlt er, und zwar in Deutsch- Südwestafrika deshalb, weil die Organisation der Gemeinden und Bezirksverbände einen S. überflüssig macht, in den anderen Schutzgebieten, weil die Finanzkraft und die Verwaltungsorganisation noch nicht genügend ausgebildet sind. Wegen Kiautschou s. 7. -

2. Die S. werden in die Etats als besondere Titel unter den fortdauernden Ausgaben der Zivilverwaltung eingestellt und führen hier die Bezeichnung: "Abfindung der Verwaltungsbezirke (in Togo: "der Bezirksämter und Stationen") für lokale Verwaltungsbedürfnisse". Der Name S. ist der Anmerkung im Dispositiv: "Der Fonds wird dem Gouvernement zur Selbstbewirtschaftung gewährt" entnommen. Der Begriff der Selbstbewirtschaftung stammt aus dem Finanzsystem der Heeresverwaltung, hat aber für die Kolonialverwaltung eine selbständige und wesentlich abweichende Bedeutung erlangt. In den Schutzgebieten sollen die S. da, wo die Grundlagen für Kommunalorganisationen noch nicht gegeben sind, die bei den schnell wechselnden kolonialen Verhältnissen so notwendige Bewegungsfreiheit für die Lokalverwaltung geben: die den Bezirken gewährte Selbstbewirtschaftung tritt an die Stelle einer noch nicht durchführbaren Selbstverwaltung. -

3. Damit die S. in diesem Sinne wirken können, ist vor allem d ie Wirtschaftsführung und die Rechnungslegung bei ihnen vereinfacht und erleichtert worden. Der ganze örtliche Verwaltungsbedarf für alle Bezirke wird in den Etat nur mit einer großen Pauschsumme eingestellt - eine wesentliche Erleichterung gegenüber der sonstigen Art der Etatsveranschlagung sowohl für die Verwaltung der Bezirke wie für die Kalkulatur, die Hauptkasse und das Gouvernement, weil die verschiedenartigen Ausgaben für farbiges Personal und für die einzelnen sächlichen Zwecke nicht bei einer großen Zahl von Etatstiteln und -ziffern verrechnet zu worden brauchen. Während ferner die Dienststellen sonst an die ihnen durch den Wirtschaftsplan (s.d.) für die einzelnen Zwecke überwiesenen Summen festgebunden sind, weil es sich um Teile verschiedener Etatstitel handelt, Ersparnisse bei einem Titel also nicht zu Mehrausgaben bei anderen verwendet werden dürfen (s. Ausgaben 3), besteht für die Bezirksverwaltüngen beim S. eine viel größere Bewegungsfreiheit in dieser Beziehung. Sie müssen sich zwar ebenfalls nach einem Wirtschaftsplan richten, welchen der Gouverneur aufstellt oder genehmigt; sie sind aber unbedingt nur an die ihnen zugeteilte Gesamtsumme gebunden, nicht aber auch an die einzelnen Unteransätze ihres Wirtschaftsplans. Sie können Ersparnisse bei dem einen Ansatz zu notwendigen Mehrausgaben bei anderen verwenden. Hierdurch wird sehr oft eine unliebsame Verzögerung dringender Verwaltungsmaßnahmen vermieden und unter -allen Um ständen Schreibwerk gespart (s. auch hierzu die Erläuterungen zum Etat für Togo 1909, S. 18). Ein weiterer Vorzug für die Bezirksverwaltungen folgt aus der Bestimmung im Dispositiv beim S., wonach aufkommende Einnahmen diesem Fonds verbleiben. Dadurch wird ein größeres Interesse der Bezirke an der wirtschaftlichen Ergiebigkeit der Anlagen, die mit Mitteln des S. hergestellt sind (z. B. Versuchspflanzungen), herbeigeführt, weil die Erträge solcher Anlagen nicht im allgemeinen Etat des Schutzgebiets aufgehen, sondern die Mittel für die Selbstbewirtschaftung unmittelbar verstärken. Die Wirtschaftlichkeit bei der Verwaltung des S. wird weiter begünstigt durch die Bestimmung im Etatstext, daß der Fonds übertragbar ist (s. Übertragbare Fonds). Die am Jahresschluß noch verfügbaren Summen verfallen daher nicht als erspart, sondern kommen dem nächsten Wirtschaftsjahr zugute, eine Vergünstigung, welche das Bestreben, am Schluß des Jahres noch verfügbare Beträge unter allen Umständen noch zu verausgaben, zu verhindern geeignet ist. Schließlich ist auch die Rechnungslegung beim S. wesentlich vereinfacht. Nach § 6 des Reichskontrollgesetzes vom 21. März 1910 hat die Prüfung des Rechnungshofs sich bei S. auf die Verausgabung an die Selbstverwaltungsstellen im ganzen zu beschränken. Der Rechnungshof hat sich nur von Zeit zu Zeit davon zu überzeugen, daß die Verwaltung nach den bestehenden Vorschriften geführt. und durch die bestehenden Revisionsinstanzen geprüft worden ist; zu einer vollständigen Prüfung ist er bei dieser Gelegenheit berechtigt, aber nicht verpflichtet. Infolge dieser freieren Gestaltung der Rechnungslegung beschränken sich die Revisionen der Kommissare des Rechnungshofs bei den kolonialen S. auf Stichproben, die nur bei einzelnen Bezirksverwaltungen vorgenommen zu werden pflegen. -

4. Um Mißstände zu verhüten, die sich bei der großen Freiheit in der Bewirtschaftung des S. und bei der weniger strengen Kontrolle durch den Rechnungshof einstellen könnten, unterliegt die Verwaltung dieser Fonds aber auch einigen einschränkenden Sonderbestimmungen. Hierher gehört zunächst die aus einem allgemeinen finanzrechtlichen Grundsatz und aus dem Wesen eines S. folgende, in den Etatserläuterungen noch besonders zum Ausdruck gebrachte Vorschrift, daß der Fonds nicht überschreitbar ist. Etatsüberschreitungen beim S. dürfen also nicht vorkommen und könnten den gesetzgebenden Körperschaften zur nachträglichen Genehmigung nicht vorgelegt werden. Die Verwaltungsstellen des Schutzgebiets werden hierdurch gezwungen, mit den ihnen überwiesenen Beträgen sorgsam hauszuhalten, vor allem muß von den Gouvernements bei der Verteilung der Mittel auf die einzelnen Dienststellen eine ausreichende Reserve für unvorhergesehene Fälle zurückbehalten werden. Ferner ist in den Etatserläuterungen zum S. bestimmt, daß der Gouverneur über die Wirtschaftsführung die regelmäßige Kontrolle übt und daß er die Rechnungen prüft. Der Sinn dieser Bestimmung, die an sich selbstverständlich ist, weil sie aus der allgemeinen Behördenorganisation und dem System der kolonialen Finanzverwaltung folgt, also nur mit einer bestimmten Bedeutung in die Etats aufgenommen sein kann, ist der, daß die Gouvernements beim S. die Kontrollbefugnisse auszuüben verpflichtet sind, die sonst dem Rechnungshof obliegen. Schließlich haben die Gouverneure grundsätzliche Vorschriften über die Bewirtschaftung der S. erlassen, welche die Befugnisse und Pflichten der örtlichen Verwaltungsbehörden eingehend regeln (für Deutsch-Ostafrika V. vom 6. Sept. 1909, mehrfach abgeändert, RErl. vom 21. Dez. 1909, für Kamerun Vorschriften vom 25. März 1911). -

5. Bei der Verwaltung des S. in Deutsch-Ostafrika ist eine weitgehende Mitwirkung der Bezirksräte vorgesehen. Diese stellen gemeinsam mit den leitenden Bezirksbeamten den Wirtschaftsplan und die Bedarfsnachweisung auf und müssen hinzugezogen werden, wenn im Laufe des Rechnungsjahres wichtigere Abweichungen von dem durch den Gouverneur genehmigten Wirtschaftsplan vorgenommen werden sollen. In den beiden anderen Schutzgebieten sind Bezirksräte nicht gebildet worden. -

6. Die Ausgaben, die aus den S. zu bestreiten sind, umfassen sämtliche Gebiete der örtlichen Verwaltung und sind daher überaus mannigfaltig. Die wichtigsten Arten von Ausgabezwecken bei den S. sind: Löhne der Farbigen (in Deutsch-Ostafrika und Togo einschließlich der Polizeimannschaften), Hochbauten und Wegebauten, Landeskulturwesen (Landwirtschaft und Viehzucht), Rechtspflege bei Farbigen, allgemeiner Verwaltungsbedarf (Bezirksreisen, Frachtkosten, Bureaubedürfnis usw.). Hierzu treten in Deutsch-Ostafrika, wo die Zweckbestimmung am weitesten ist: Medizinalwesen, Schulwesen, Steuererhebung u.a. m. Bei allen diesen Angelegenheiten muß es sich, wenn die Ausgaben beim S. verrechnet werden sollen, um Maßnahmen handeln, die zu den Aufgaben der Lokal- und nicht der Zentralverwaltung gehören. Die Höhe der S. beträgt nach den Etatsentwürfen für 1914 in runden zahlen: in Deutsch-Ostafrika 2,8, in Kamer run 1,1, in Togo 0,3 Mill. M. -

7. Im Etat für Kiautschou werden eine große Zahl von Ausgabeansätzen in voller Höhe oder mit einem Teilbetrage zu S. erklärt. In diesen Fällen ist der Begriff ein anderer als für die drei afrikanischen Schutzgebiete, die Selbstbewirtschaftung in Kiautschou entspricht der in der Heeres- und Marineverwaltung üblichen. Es handelt sieh dabei im wesentlichen um eine Veranschlagung des Bedarfs nach festen und einfachen Grundsätzen, um die Überweisung an bestimmte Dienststellen zur etatsmäßigen Verfügung und um Erleichterungen bei der Rechnungslegung.

Volkmann.